Trump erklärt Notstand bei Telekommunikation gegen Huawei

AFP
WASHINGTON
Veröffentlicht 16.05.2019 12:25
Aktualisiert 16.05.2019 12:26
Reuters

Präsident Donald Trump hat US-Unternehmen per Dekret die Nutzung von Telekommunikationstechnik untersagt, die als Risiko für die nationale Sicherheit der USA eingestuft wird.

Dazu rief er am Mittwoch einen nationalen Notstand in der Telekommunikation aus. Als das Hauptziel der Maßnahme gilt der chinesische Technologiekonzern Huawei.

Die US-Regierung werde alles dafür tun, um "Amerika vor ausländischen Gegnern zu schützen", sagte Trumps Sprecherin Sarah Sanders. Ein Vertreter des Weißen Hauses erklärte zwar, die Maßnahme richte sich nicht gegen ein bestimmtes Land oder Unternehmen. Es gilt aber als sicher, dass die Debatte um mögliche Gefahren für die Cybersicherheit durch Huawei-Technik hinter Trumps Dekret steckt.

Huawei kritisierte die "unangemessenen Beschränkungen" durch die US-Regierung. Die Geschäfte von Huawei in den USA zu beschränken, werde das Land "nicht sicherer und stärker machen", sondern nur dazu führen, dass die USA auf "schlechtere und teurere Alternativen" zurückgreifen müssten, erklärte das Unternehmen.

Huawei ist einer der weltweit größten Telekommunikations- und Netzwerkausrüster. Die Technik des Konzerns spielt auch beim Aufbau von 5G-Mobilfunknetzen eine wichtige Rolle, die wiederum einer Reihe von Schlüsseltechnologien wie vernetzten Fabriken oder autonomen Fahrzeugen den Weg bereiten sollen.

Die USA befürchten allerdings, dass Huawei-Technik ein Einfallstor für chinesische Spionage und Sabotage sein könnte. Vor allem auf Betreiben der USA stuften zuletzt mehrere Länder das Unternehmen als potenzielle Gefahr für die Cybersicherheit ein. Auch in Deutschland wird über eine mögliche Beteiligung des chinesischen Unternehmens am Ausbau des 5G-Netze kontrovers diskutiert.

Huawei selbst verweist immer wieder auf seine Unabhängigkeit vom chinesischen Staat. Auch der Handelskonflikt zwischen China und den USA hatte sich zuletzt weiter hochgeschaukelt.

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