Trump: Diplomatie im Atomstreit mit Nordkorea gescheitert

AFP
WASHINGTON
Veröffentlicht 08.10.2017 00:00
Aktualisiert 08.10.2017 15:09
EPA

US-Präsident Donald Trump hat diplomatischen Bemühungen zur Beilegung des Atomstreits mit Nordkorea erneut eine Absage erteilt. Regierungen würden "seit 25 Jahren mit Nordkorea reden", dabei seien "Vereinbarungen getroffen und riesige Summen Geld gezahlt" worden, schrieb Trump am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Diese Strategie habe "nicht funktioniert".

Vereinbarungen seien verletzt worden, "bevor die Tinte trocken war", schrieb der US-Präsident weiter. Die US-Verhandlungsführer seien auf diese Weise lächerlich gemacht worden. "Sorry, aber nur eins wird funktionieren", fügte Trump hinzu. Was das bedeutet, führte er allerdings nicht aus.

Bei einem Auftritt in der Fernsehshow des früheren republikanischen Präsidentschaftskandidaten Mike Huckabee am Samstag im Sender Trinity Broadcasting Network kam Trump erneut auf das Thema zu sprechen. Dieses "hätte vor 25 Jahren angegangen werden müssen, es hätte vor zehn Jahren angegangen werden müssen, es hätte während der Obama-Regierung angegangen werden müssen", sagte er mit Blick auf seinen demokratischen Vorgänger im Weißen Haus, Barack Obama.

Die USA haben in der Vergangenheit wiederholt betont, dass sie im Atomstreit mit Pjöngjang auch ein militärisches Vorgehen nicht ausschließen. Trump hatte bei seiner Rede vor der UN-Vollversammlung im September sogar gedroht, die USA würden Nordkorea "völlig zerstören", sollte Pjöngjang im Konflikt um sein Atom- und Raketenprogramm nicht einlenken.

Mit einer vagen Andeutung löste Trump erst am Donnerstag Spekulationen über sein weiteres Vorgehen aus. Nach einem Treffen mit ranghohen Militärs im Weißen Haus sagte er vor Journalisten, diese Sitzung könne die "Ruhe vor dem Sturm" sein. Er wollte nicht erläutern, was er damit meinte.

Ranghohe Regierungsmitarbeiter sind jedoch überzeugt, dass ein militärisches Eingreifen auf der koreanischen Halbinsel kompliziert und gefährlich wäre - auch weil die dicht besiedelte südkoreanische Hauptstadt Seoul in Reichweite der nordkoreanischen Artillerie liegt.

Dass er Gespräche für sinnlos hält, hat Trump wiederholt deutlich gemacht. Als sein Außenminister Rex Tillerson vor einer Woche auf "Kommunikationskanäle nach Pjöngjang" verwiesen hatte, warf Trump ihm via Twitter Zeitverschwendung vor.

Verteidigungsminister James Mattis gab Tillerson unlängst Rückendeckung: Sein Ministerium unterstütze dessen Bemühungen um eine diplomatische Lösung, habe aber vor allem "die Verteidigung der Vereinigten Staaten und unserer Verbündeter" im Blick, sagte er vor dem Verteidigungsausschuss des US-Senats.

Die internationale Gemeinschaft hat bereits eine Reihe von harten Sanktionen gegen Pjöngjang verhängt. Die nordkoreanische Führung gibt sich bisher aber unbeeindruckt: Am 3. September nahm Pjöngjang seinen bislang stärksten Atomwaffentest vor. Zudem testet Nordkorea regelmäßig Raketen und verletzt damit Resolutionen des UN-Sicherheitsrats.

Am Samstag verteidigte Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un das Atomwaffenprogramm seines Landes. Die Atomwaffen seien ein "wertvolles Schwert", um Nordkorea vor einem Angriff zu schützen und angesichts der "atomaren Drohungen der US-Imperialisten" die Souveränität des Landes zu verteidigen, sagte Kim laut einem Bericht der Nachrichtenagentur KCNA vom Sonntag.

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