Armenier wählen neues Parlament

AFP
ERIWAN
Veröffentlicht 09.12.2018 00:00
Aktualisiert 09.12.2018 11:15
Reuters

Sieben Monate nach dem Regierungswechsel haben die Armenier am Sonntag ein neues Parlament gewählt.

Der Reformpolitiker Nikol Paschinjan will mit einem Sieg bei der vorgezogenen Wahl den Machtwechsel in der Ex-Sowjetrepublik besiegeln. Paschinjan war im Mai zum Regierungschef gewählt worden, nachdem er wochenlange Proteste gegen den langjährigen Staatschef Sersch Sarkissjan angeführt hatte. Seither begann er Reformen in Polizei und Geheimdiensten.

Im bisherigen armenischen Parlament hatte allerdings die Partei von Ex-Präsident Sarkissjan weiterhin eine Mehrheit. Paschinjan sah dies als Hindernis für seine Reformagenda. Der 43-jährige frühere Journalist trat deshalb Mitte Oktober zurück, um Neuwahlen zu ermöglichen. Eigentlich hätte die nächste Parlamentswahl erst 2022 stattfinden sollen.

Beobachter rechnen damit, dass sich Paschinjans Parteienbündnis die Mehrheit sichern wird. "Wir werden Armenien in ein Industrie-, Hightech- und Exportland verwandeln", sagte Paschinjan bei einem Wahlkampfauftritt in der vergangenen Woche. Er versprach "die besten Wahlen", die es je in Armenien gegeben habe. Unregelmäßigkeiten wie das Vollstopfen von Urnen mit Stimmzetteln oder Wählereinschüchterung werde es nicht geben.

Die Wahllokale sollten bis 17.00 Uhr (MEZ) geöffnet bleiben. Erste Ergebnisse werden am frühen Montagmorgen erwartet.

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