YPG/PKK-Demonstration in Berlin gegen türkische Militäroperation in Nordsyrien

DAILY SABAH MIT AFP
ISTANBUL
Veröffentlicht 03.03.2018 00:00
Aktualisiert 03.03.2018 17:33
AFP

In Berlin hat am Samstag eine Demonstration gegen den türkischen Militäreinsatz in Nordsyrien begonnen. Nach Angaben eines Polizeisprechers versammelten sich am Mittag mehr als tausend Menschen in der Nähe des Alexanderplatzes. Zunächst sei alles weitgehend störungsfrei verlaufen, hieß es. In der Menge sind neben zahlreichen YPG-Bannern sind auch verbotene Porträts vom inhaftierten PKK-Oberhaupt Öcalan zu sehen

Aufgerufen zu der Kundgebung hatten PKK-nahe Verbände sowie deutsche Organisationen und Parteienvertreter. Nach Polizeiangaben wurden bis zu 30.000 Teilnehmer angemeldet. Zu den Unterstützern des Aufrufs „Gemeinsam gegen die türkischen Angriffe auf Afrin" zählen der Dachverband NAV-DEM, aber auch Gewerkschaftsvertreter sowie Politiker der Linkspartei, der Grünen und der SPD.

NAV-DEM wurde 1994 unter dem Namen „Föderation Kurdischer Vereine in Deutschland e.V." (YEK-KOM) gegründet.

Im Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums von 2016 heißt es: „Für die Umsetzung der in Deutschland verbotenen europäischen Führungsspitze der PKK – insbesondere in Bezug auf die Durchführung von Großveranstaltungen – und für den Informationsfluss zur Basis bedient sich die PKK überwiegend der örtlichen kurdischen Vereine in Deutschland, die den Anhängern der Organisation als Treffpunkte und Anlaufstellen dienen."

Als Dachverband dieser Vereine fungiere das NAV-DEM. Der Dachverband sei damit „ein Beispiel für eine der vom BHG im Urteil vom 28.10.2010 beschriebene unselbstständigen (Teil-)Vereinbarungen der PKK", deren Entscheidungsspielraum bewege sich „ausschließlich im Rahmen der von der PKK-Führung vorgegebenen Direktiven".

Kurdische Gruppen in Deutschland demonstrieren seit Wochen gegen die Afrin-Operation der Türkei , die zum Ziel die Bekämpfung der terroristischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) hat. Die YPG ist der syrischer Ableger der Terrororganisation PKK.

Bereits Ende Januar löste die Polizei in Köln eine Großdemonstration auf, weil Teilnehmer verbotene Fahnen mit dem Porträt des in der Türkei inhaftierten PKK-Führers Abdullah Öcalan zeigten. Auch wurden mehrere Demonstrationen in Nordrhein-Westfalen verboten.

Die PYD/YPG stellt nicht nur eine Bedrohung gegen andere Volksgruppen dar, sondern auch für kurdische Bevölkerungsteile, die sich dem Machtanspruch der PKK-Ableger nicht unterordnen wollen. Zwangsrekrutierungen, Verhaftungen oder Enteignung stehen in den PYD/YPG-Gebieten auf der Tagesordnung. Nach außen hin versucht die Propagandamaschine in der selbsternannten „Autonomen Region Rojava" ein rein positives Bild zu vermitteln. Es soll den Anschein einer demokratischen Ordnung inmitten einer krisengeschüttelten Region erweckt werden. Die westlichen Medien spielen bei der Verbreitung dieses verzerrten Bildes eine maßgebliche Rolle.

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