Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine friedliche Beilegung des Konflikts zwischen Aserbaidschan und Armenien um die Grenzregion Berg-Karabach angemahnt. Deutschland sei bereit, bei der Suche nach einer friedlichen Lösung zu helfen, sagte Merkel am Samstag nach einem Treffen mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew in Baku. Zugleich bezeichnete die Kanzlerin Aserbaidschan als "wichtigen Partner" bei der Energieversorgung.
Die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan streiten seit vielen Jahren um die Region Berg-Karabach. Das auch von Armeniern bewohnte Gebiet war zu Sowjetzeiten Aserbaidschan zugeschlagen worden. Proarmenische Rebellen hatten das mehrheitlich von Armeniern bewohnte Gebiet Ende der 80er Jahre unter ihre Kontrolle gebracht. 1991 rief Berg-Karabach seine Unabhängigkeit aus, international wird das Gebiet jedoch bis heute nicht als eigenständiger Staat anerkannt. Immer wieder kommt es im Grenzgebiet zu Gefechten.
Im Vorfeld von Merkels Besuch hatte es einen Eklat gegeben, da Aserbaidschan dem CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Weiler als Mitglied von Merkels Delegation die Einreise verweigerte. Hintergrund sind frühere Besuche Weilers in Berg-Karabach, die in Baku Missfallen erregten. Weiler ist Vize-Chef der deutsch-südkaukasischen Parlamentariergruppe und hatte 2014 und 2016 die Region besucht.
Die frühere Sowjetrepublik Aserbaidschan ist für die EU vor allem als Energielieferant interessant. Ihre Bedeutung dürfte durch die im Bau befindliche Tanap-Gaspipeline durch die Türkei noch steigen. Sie soll die europäische Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen etwas verringern.
Die Eröffnung des "südlichen Korridors" sei eine "gute Botschaft für die Energieversorgung der Europäischen Union", sagte Merkel in Baku. Das Land sei ein "wichtiger Faktor" für die Europäische Union "zur Diversifizierung unserer Energiebezugsquellen".
Neben Wirtschaftsthemen ging es nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert auch um Menschenrechtsfragen. Die Regierung unter dem autoritär regierenden Staatschef Alijew steht international wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit und verbreiteter Korruption in der Kritik.
Merkel bezeichnete Aserbaidschan als "weitgehend säkulares muslimisches Land", an dessen Erfolg Deutschland Interesse habe. "Wir kennen von überall her auf der Welt, dass es auch Tendenzen zu einer sehr stärkeren Islamisierung gibt", sagte sie. "Insofern ist der wirtschaftliche Erfolg für die aserbaidschanische Bevölkerung natürlich sehr wichtig, und Deutschland kann hierbei ein guter Partner sein."
Aserbaidschan war die dritte und letzte Station von Merkels Südkaukasus-Reise. Vor ihrem Besuch in Baku hatte Merkel den beiden anderen Südkaukasus-Staaten Georgien und Armenien Besuche abgestattet.
