Deutschland: Bis Ende Oktober fast 20.000 Abschiebungen

AFP
BERLIN
Veröffentlicht 11.12.2018 00:00
Aktualisiert 11.12.2018 15:41
DPA

Bundesweit sind in diesem Jahr bis Ende Oktober 19.781 abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland abgeschoben worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag in Berlin vorlag. Dabei gab es demnach aber erhebliche Unterschiede zwischen den Bundesländern.

Über die Antwort der Regierung hatten am Dienstag zuerst die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichtet. Im gesamten Vorjahr betrug die Zahl der Abschiebungen demnach 23.966.

Die meisten Abschiebungen gab es den Angaben der Bundesregierung zufolge aus Nordrhein-Westfalen. Von dort wurden bis Ende Oktober 2018 insgesamt 5548 Menschen zwangsweise zurück in ihre Heimatländer oder in Drittstaaten gebracht. Im ebenfalls bevölkerungsreichen Bayern schoben die Behörden demnach im gleichen Zeitraum 2758 Menschen ab, in Baden-Württemberg 2569 und in Berlin 962.

Die wenigsten Abschiebungen gab es aus Bremen (86) und dem Saarland (161), gefolgt von Schleswig-Holstein (322). Allerdings sagen die Daten nichts über das Verhältnis zwischen der Zahl abgelehnter Asylbewerber und der Abschiebungen aus. So liegen Nordrhein-Westfalen und Bayern auch bei der Zahl der gestellten Asylanträge vorn.

Bundesweit gebe es 427 Haftplätze für Menschen, die abgeschoben werden sollen, hieß es unter Berufung auf das Bundesinnenministerium weiter. Abgelehnte Asylsuchende dürfen unter bestimmten Voraussetzungen für eine begrenzte Zeit inhaftiert werden, aber nicht in regulären Gefängnissen. 140 der speziellen Haftplätze stünden in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung, 120 in Bayern.

In sechs weiteren Bundesländern gibt es jeweils zwischen 13 und 48 Haftplätzen. Die acht Länder Sachsen, Brandenburg, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Saarland und Schleswig-Holstein haben keine eigenen Abschiebungshaftplätze, kooperierten aber nach eigener Aussage mit anderen Bundesländern.

Die migrationspolitische Sprecherin der FDP, Linda Teuteberg, forderte Haftplätze in allen Bundesländern und nannte Unterschiede bei der Abschiebepraxis "besorgniserregend". Dadurch, dass viele Bundesländer keine eigenen Haftplätze für Abschiebefälle haben, steige "das Risiko, dass abgelehnte Asylbewerber untertauchen und sich dauerhaft illegal in Deutschland aufhalten", argumentierte Teuteberg.

Politiker der Linkspartei sowie Flüchtlingshelfer kritisieren dagegen grundsätzlich die Inhaftierung von abgelehnten Asylbewerbern sowie die Abschiebungen etwa in Bürgerkriegsstaaten wie Afghanistan.

Auf Facebook teilen Auf Twitter teilen