Italiens Innenminister Matteo Salvini will die Flughäfen seines Landes für Abschiebeflüge aus Deutschland sperren. In einem solchen Fall werde Italien seine Flughäfen ebenso sperren, wie es seine Häfen bereits für Flüchtlingsschiffe geschlossen habe, schrieb Salvini, der Chef der rechtsextremen Lega-Partei, am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter.
"Wenn irgend jemand in Berlin oder Brüssel denkt, dass man Dutzende Migranten in Italien mit nicht genehmigten Charterflügen absetzen kann, dann muss er wissen, dass dafür in Italien kein Flughafen zur Verfügung steht oder stehen wird", schrieb Salvini weiter.
Damit reagierte er offenbar auf italienische Medienberichte, wonach Deutschland Migranten mit dem Flugzeug nach Italien abschieben wolle - nämlich solche, die in Italien erstmals EU-Boden erreicht haben. Nach den so genannten Dublin-Regeln der EU ist das jeweilige Erstankunftsland für das Asylverfahren eines Flüchtlings zuständig.
Die tatsächliche Anwendung dieser Regel zählt zu den Kernanliegen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Er will verhindern, dass jene Migranten, die bereits in einem anderen EU-Land registriert wurden, nach Deutschland weiterziehen.
Deutschland setzt regelmäßig Flugzeuge zur Abschiebung von Asylbewerbern ein, zum Beispiel nach Afghanistan. Die Termine für solche Flüge teilt das Bundesinnenministerium vorab nicht öffentlich mit.
