Dieselbe alte Geschichte - diesmal im Iran

ISTANBUL
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Die gleichen Methoden, die während der Gezi-Proteste in der Türkei Verwendung fanden, werden nun auch im Iran angewandt

Die Region im Nahen Osten ist mit vielen Krisen in das Jahr 2018 eingetreten. Straßenproteste im Iran und der permanente Anstieg von Rebellionen stehen auf der globalen Tagesordnung.

Wenn man sich den Iran anschaut, kommt die Frage auf, ob die Straßenproteste zu einem administrativen Wandel und sogar zu einem Regimewechsel führen können - oder ob sie letztendlich die derzeitige Verwaltung und das Regime stärken werden.

Eine andere Frage lautet: Wird die offene Unterstützung von US-Präsident Donald Trump für die Proteste im Iran eben diese verstärken oder schwächen? Und hat die Methode des administrativen Wandels durch Straßenproteste – die als einflussreichste „politische Ingenieurskunst" des 21. Jh. bewertet wird - ihr Verfallsdatum erreicht?

Lassen Sie uns von ganz vorne beginnen: Durch die Umkehrung des arabischen Frühlings begann die eben genannte Methode, an Nützlichkeit zu verlieren. Gegenwärtige Regierungen im Mittleren Osten begannen gegen diese Methode anzukämpfen und dominierten bei Bedarf die Straßen durch ihre eigenen Unterstützer. Der Iran ist hier das aktuellste Beispiel. Die Tatsache, dass bei den dortigen Straßenprotesten diese Methoden kopiert werden und dass sie von der gleichen Art einer Protestkultur und dessen Werkzeugen profitieren, schafft ein gegensätzliches politisches Bewusstsein in der Öffentlichkeit.

Heute werden die gleichen Methoden, die während der Gezi-Proteste in der Türkei verwendet wurden, im Iran genutzt. Trotz der Unterstützung westlicher Medienorganisationen gibt es keinen konkreten politischen Gewinn. Es scheint offensichtlich, dass diese Methode des politischen Einflusses ihre Wirksamkeit für den Nahen Osten verloren hat. Präsident Trumps Botschaft über die „Zeit für einen Wandel im Iran", die unmittelbar nach dem Beginn der Proteste folgte, wird letztendlich dazu führen, dass die Regierung im Iran mehr Unterstützung bekommt - und nicht die Demonstranten oder die Welle der Rebellion im Allgemeinen.

Trotz Trumps Charakterisierung Nordkoreas und des Irans als „Schurkenstaaten" in der Nationalen Sicherheitsstrategie und seine Darstellung des Irans als Unterstützer von Terror und Feind der USA, haben die Iranische Proteste auf den Straßen im Auge der iranischen Öffentlichkeit ein Stück weit kriminalisiert.

Dies ist eines der konkretesten Ergebnisse des aufsteigenden Antiamerikanismus im Nahen Osten und in der Welt - der Verlust der Fähigkeit der Vereinigten Staaten, Veränderungen durch Gewalt zu bewirken. Ich komme nicht aus normativer Sicht zu dieser Beobachtung. Dies kann für manche eine gute Sache sein und für andere eine schlechte. Aber es ist klar, dass diese Entwicklung den falschen Schritten den USA verschuldet sind. Aber können die Straßenproteste im Iran trotz allem einen administrativen Wandel bewirken? Oder einen Regierungswechsel? Wenn Sie mich fragen, würde ich sagen, dass dies - zumindest unter den gegenwärtigen Umständen – unmöglich ist. Ganz im Gegenteil: Nach diesen Protesten erscheint es unvermeidlich, dass das Regime noch härter durchgreifen wird. Man wird Vorkehrungen treffen, um zu vermeiden, dass solche Aufstände jemals wieder vor kommen. Nach der Niederschlagung dieser Aufstände wird der konservative Flügel innerhalb des Regimes wahrscheinlich noch stärker werden.

Wenn jedoch so etwas wie ein Regimewechsel passieren würde, wie würde es dann die iranische Regionalpolitik beeinflussen? Würde der Iran sich isolieren oder noch mehr in die Nachbarländer einwirken? In diesem Punkt denke ich, dass der Iran daran arbeiten würde, seine Innenpolitik und Wirtschaft zu stärken und nach Möglichkeiten suchen würde, seine ausländischen Operationen zu begrenzen. Dies würde jedoch nicht den sofortigen Rückzug des Iran von den Fronten bedeuten, die man im Ausland eröffnet hat. Während diese Fronten eine ernsthafte wirtschaftliche Belastung für den Iran darstellen, gelten sie auch als äußerst wichtige geopolitische Bereicherung.

Irans Beziehungen zu Russland und China würden an dieser Stelle ebenfalls eine wichtige Dynamik darstellen. Während einer Zeit des globalen Prozesses, in der die Welt Richtung Osten rückt, machen die USA, die als „unangefochtener Führer der unipolaren Welt" agieren, die Dinge noch schwieriger. An dem Punkt, an dem sich US-Präsident Trump wieder der Innenpolitik zuwendet und „Amerika first" ruft, wäre diese mögliche Entwicklung jedoch fast vollständig beseitigt.

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