Zweiter Jahrestag des Putschversuchs - Die Türkei beweist Widerstandskraft

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Zwei Jahre nach dem gewaltsamen Putschversuch in der Nacht zum 15. Juli 2016 wird die Türkei mit dem neuen Regierungssystem stärker, widerstandsfähiger und effektiver.

Das vergangene Wochenende markierte in der Türkei den zweijährigen Jahrestag des Putschversuchs vom 15. Juli 2016. Der Angriff war von Fetullah Gülen und seiner terroristischen Sekte (FETÖ) organisiert worden und forderte 250 Menschenleben. Mehr als 2000 Menschen wurden in dieser Nacht verletzt.

Innerhalb weniger Stunden wurden eine Reihe von strategisch und wichtigen staatlichen Institutionen angegriffen - darunter das Präsidentenkomplex, das Parlaments sowie das Polizei- und Geheimdienst-Hauptquartier.

In dieser schicksalhaften Nacht haben Millionen Türken Geschichte geschrieben - sie riskierten ihr eigenes Leben für das Wohlergehen der Nation. Bürger aus verschiedenen ethnischen, politischen und kulturellen Hintergründen, kamen zusammen und leisteten erfolgreich Widerstand gegen die Putschisten. Es war ein stolzer Tag, welcher für zukünftige Generationen als historisches Ereignis in Erinnerung bleiben wird. Dank der starken Führung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan konnte die Türkei den Schock des Umsturzversuches vom 15. Juli 2016 überwinden. Zweifellos festigte dies die Demokratie und die Institutionen unseres Landes. Kurz nach dem gescheiterten Staatsstreich rief das Land den Ausnahmezustand aus, um den Geschehnissen auf den Grund zu gehen und künftige Angriffe auf die türkische Demokratie zu verhindern. Nach zwei Jahren läuft der Ausnahmezustand nun endgültig aus. Wenn der Putschversuch vom 15. Juli in einem Land mit weniger demokratischer Kultur geschehen wäre, hätten wir ihre Wirtschaft sofort zusammenbrechen sehen. Der politische Prozess würde entgleisen und der soziale Frieden wäre in Gefahr. In dieser Hinsicht muss alles, was zwischen diesem Angriff auf die türkische Demokratie und heute passiert ist, sorgfältig analysiert werden: Trotz des Putschversuchs bleibt unser Land der einzige NATO-Verbündete, der drei Terrorgruppen gleichzeitig bekämpft - der PKK schwere Schläge verpasste und eine erfolgreiche Bodenoffensive gegen die Daesh-Hochburgen in Syrien startete. Folglich gab es in der Türkei seit Dezember 2016 keinen größeren Terroranschlag. Trotz aller Widrigkeiten wurde die türkische Wirtschaft im Jahr 2017 zur am schnellsten wachsenden Wirtschaft der Welt und schuf Hunderttausende neue Arbeitsplätze. Im selben Zeitraum wurden ein Verfassungsreferendum sowie Präsidentschafts- und Parlamentswahlen problemlos durchgeführt. Zugleich blieben unsere politischen Institutionen und der soziale Frieden intakt.

In den vergangenen zwei Jahren sind Bemühungen der Türkei, die Gefahr eines erneuten Umsturzversuchs zu beseitigen, von westlichen Reportern aus dem Zusammenhang gerissen worden, was zu einer großen Kluft zwischen der Berichterstattung in den Medien und den Fakten vor Ort führte. In Wahrheit hat der Ausnahmezustand - der ein verfassungsmäßiger Mechanismus zum Schutz unserer Demokratie gegen außerordentliche Bedrohungen ist - das tägliche Leben der Bürger nicht beeinträchtigt. Viele Befugnisse, die die Verfassung der Regierung im Ausnahmezustand gewährt, wurden nie ausgeübt. Die Türkei hat keine Kapitalkontrollen eingeführt und keine Beschränkungen für Inlands- und Auslandsreisen auferlegt.

Im Vorfeld der Volksabstimmungen und des Verfassungsreferendums von 2017 konnten verschiedene politische Parteien ohne Einschränkungen antreten. Alles in allem kamen wir als türkische Nation wieder auf die Beine. Daran wird sich nichts ändern. Heute ist die Invasion der Gülenisten in die Herzen und Köpfe ehrlicher, hart arbeitender Menschen vollständig beendet. Wir haben die Belagerung der Gülen-Terrororganisation in den öffentlichen Institutionen und der Zivilgesellschaft in unserem Land gebrochen.

Gleichzeitig haben wir Schritte unternommen, um die Bemühungen dieser Terrorgruppe zu unterbinden, die Menschen in der ganzen Welt unter dem Deckmantel der Bildung zu vergiften. Die türkische Maarif-Stiftung wurde eigens damit beauftragt, gegen solche Schulen anzugehen und neue Bildungseinrichtungen im Ausland zu schaffen. Nur so können wir sicherzustellen, dass unser Land ein Hoffnungsträger bleibt. Auch ausländische Regierungen haben ein besseres Verständnis dafür entwickelt, wie ernst das Thema für die Türkei ist und wie Gülen und seine Diener die Sicherheit der Aufnahmeländer gefährden könnten. Unsere Anstrengungen, die Täter des Putschversuchs vom 15. Juli vor Gericht zu stellen, werden mit Entschlossenheit fortgeführt.

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