Die Entschlossenheit der Türkei

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Militärputsche, Terroranschläge und Finanzoperationen haben die Entschlossenheit und Widerstandskraft der Türkei lediglich verstärkt. Keine Bedrohungen oder Angriffe werden dies ändern können.

Als die Gülenisten-Terrororganisation (FETÖ) am 15. Juli 2016 einen Putschversuch startete, prophezeiten viele internationale Berichterstatter einen totalen Zusammenbruch des türkischen Staates und der Wirtschaft. Aber dieser schwarze Tag machte die Türkei nur stärker, und sie setzte ihren Weg der politischen Stabilität und wirtschaftlichen Entwicklung fort. Auch heute, zwei Jahre später, werden die Krise mit der Trump-Regierung um einen Pastor und die Schwankungen auf dem Devisenmarkt die Entschlossenheit der Türkei nicht verringern.

Die Wahlen am 24. Juni, an denen mehr als 50 Millionen türkische Wähler zur Urne gingen, ermöglichten Präsident Erdoğan ein weiteres Mandat für die nächsten fünf Jahre. Die Wahlergebnisse waren zugleich eine Bestätigung des neuen Präsidialsystems, das die Bürokratie verringern und zugleich eine effiziente Regierungsführung schaffen wird.

Letzte Woche kündigte Präsident Erdoğan den 100-tägigen Aktionsplan für laufende und neue Projekte an. Auch Schatz- und Finanzminister Berat Albayrak gab den mittelfristigen Wirtschaftsplan bekannt setzte neue Ziele für die türkische Wirtschaft. Am 29. Oktober wird der neue Mega-Flughafen in Istanbul eröffnet. Die Zahl der Touristen, die dieses Jahr die Türkei besuchen werden, wird auf fast 40 Millionen geschätzt. Große öffentliche Projekte laufen wie geplant weiter. All dies zeigt die Widerstandsfähigkeit der staatlichen Institutionen und der Wirtschaft.

Allerdings ist es auch eine Tatsache, dass die türkische Lira gegenüber dem US-Dollar an Wert verliert - dies ist eine Herausforderung, der sich die Türkei stellen muss. Das Problem ist jedoch größer als ein Währungskrieg. Die Entscheidung der Trump-Regierung, zwei türkische Minister wegen der Krise um Pastor Brunson, der wegen Terror- und Spionage Vorwürfen in der Türkei unter Hausarrest steht, zu sanktionieren, hat ein neues Tief in den Beziehungen zwischen der Türkei und den USA geschaffen. Bemühungen der türkischen Seite, dieses Problem auf diplomatischem Weg zu lösen, wurden von Seiten der USA abgelehnt. Der gute Wille und die ergebnisorientierten Ansätze der Türkei wurden von der ideologischen Voreingenommenheit und dem «my way or highway» (sinnbildlich für: "Entweder du tust, was ich sage, oder du kannst gehen! ") des Weißen Hauses an den Rand gedrängt.

Die Türkei hat zu Recht gefordert, dass ihre Sicherheitsinteressen von ihrem NATO-Bündnispartner ernst genommen werden müssen. Stattdessen hat die US-Regierung, sowohl unter Obama als auch unter Trump, praktisch nichts unternommen, um den Einwänden der Türkei in Bezug auf das Engagement der USA mit dem syrischen Zweig der PKK - der Partei der Demokratischen Union (PYD) und den Volksschutzeinheiten (YPG) - sowie der Präsenz des FETÖ-Netzwerks in den USA entgegenzukommen. Weder der Kampf gegen Daesh noch das US-System kann eine Entschuldigung dafür sein, um Maßnahmen und Vorangehensweisen zu rechtfertigen, die die nationalen Sicherheitsinteressen der Türkei verletzen und beiden Ländern Schaden zufügen.

Die USA laufen Gefahr, die Türkei zu verlieren. Die gesamte türkische Öffentlichkeit positioniert sich gegen die Politik der USA, die die legitimen Sicherheitsansprüche der Türkei missachtet. Drohungen, Sanktionen und Mobbing werden gegen die Türkei nicht fruchten. Dies wird nur die Entschlossenheit der Türkei stärken und die USA, sowohl in der Türkei als auch auf der internationalen Bühne, isolieren. Zudem hat die Trump-Regierung bereits Konflikte mit Kanada, Mexiko, Kuba, China, Russland, der NATO, Deutschland und anderen Ländern - hauptsächlich aus innenpolitischen Gründen. Dies schadet nur der Glaubwürdigkeit der USA als verlässlicher Partner und Verbündeter; die Wahrnehmung in der Türkei ist nicht anders.

Die Türkei wird keine Drohungen, Sanktionen oder Finanzoperationen gegenüber ihren Währungs- und Finanzmärkte akzeptieren. Sie wird die Forderungen anderer nicht vor ihrer eigenen Sicherheitsmaxime stellen. Als NATO-Verbündeter hat die Türkei mehr als nur seinen Teil dazu beigetragen, Sicherheit für alle zu gewährleisten. Sie hat ihre Verbündeten stets gegen alle Formen des Terrorismus unterstützt und mit ihnen zusammengearbeitet, um terroristische Drohungen gegen ihre Länder zu beseitigen. Es ist nur natürlich, dass die Türkei nun das Gleiche von seinen Verbündeten verlangt. Doch die Verbündeten der Türkei haben beim Kampf gegen die Terrorgruppen PKK und FETÖ wenig oder gar nichts gebracht.

Die Türkei wird ihre außenpolitischen Perspektiven ausweiten und ihre Unabhängigkeit sowie Souveränität nicht aufgeben. Sie wird die Beziehungen zu allen Ländern auf der Grundlage von Gleichheit, gegenseitigem Interesse und Partnerschaft weiter ausbauen. Die Türkei wird weiterhin ihre Energie und finanziellen Alternativen diversifizieren. Angesichts der geopolitischen Lage der Türkei und den außenpolitischen Realitäten im 21. Jahrhundert ist dies selbstverständlich.

Militärputschen, Terroranschläge und Finanzoperationen haben die Entschlossenheit und Widerstandskraft der Türkei nur verstärkt. Keine Bedrohung, kein Angriff wird dies ändern können.

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