Der US-Abzug aus Syrien versetzt eine Reihe von Interessensgruppen in Alarmbereitschaft

Veröffentlicht 08.01.2019 15:02

Nach der Bekanntgabe des US-Abzuges aus Syrien sind die Debatten darüber in der ersten Woche des neuen Jahres fortgesetzt worden. Um den Rückzug mit den türkischen Behörden zu besprechen, werden diese Woche der nationale Sicherheitsberater John Bolton und der Stabschef Joseph Dunford zusammen mit dem US-Syriengesandten James Jeffrey die türkische Hauptstadt Ankara besuchen. Dieser Dialog sollte Klarheit über die Art der Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen türkischen und US-Streitkräften in Nordsyrien schaffen.

Wie schon einige frühere außenpolitische Entscheidungen der USA, brachte auch dieser Entschluss eine gewisse Verwirrung mit sich. Seit der Ankündigung des Abzugs gab es mehrere offizielle Aussagen, die den Zeitplan und die Art des Rückzugs der US-Streitkräfte in Frage stellten. Zunächst kündigte Präsident Trump einen langsamen, aber koordinierten Abzug an.

Der Zeitrahmen für den US-Abzug aus Syrien würde Experten zufolge etwa drei bis vier Monate dauern. Präsident Trump hat jedoch in seiner ersten Pressekonferenz vor seiner Kabinettssitzung behauptet, er habe nie eine Frist gesetzt, aber die US-Streitkräfte würden Syrien auf jeden Fall früher oder später verlassen.

Die gleiche Frage wird von fast allen hochrangigen US-Beamten gestellt; in Bezug auf den Zeitplan gibt noch keine endgültige Antwort. Kürzlich veröffentlichten Berichten und Interviews mit hochrangigen US-Beamten zufolge war der Rückzug aus Syrien seit einiger Zeit auf der Tagesordnung des Präsidenten. In Anbetracht dessen ist es überraschend, dass eine mangelnde Übereinstimmung zwischen den verschiedenen US-Behörden ersichtlich ist. Dies wiederum ruft eine Skepsis gegenüber der notwendigen Koordination zwischen den USA und der Türkei zur Stabilisierung der Region hervor.

In Syrien gibt es nach dem Ende des Bürgerkriegs wichtige Herausforderungen. Länder wie die Türkei setzen sich seit langem für einen umfassenden Prozess ein, um Syrien zu stabilisieren und wiederaufzubauen, damit eine sichere Rückkehr von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen in ihre Heimat gewährleisten werden kann. Zur Stabilisierung des Landes müssen bestehende humanitäre Krisen, insbesondere durch kollektive Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, bewältigt werden.

Im Syrien-Konflikt wird die Sicherheit der Menschen nicht genug betont. Die meisten Stabilisierungsbemühungen konzentrierten sich bisher auf das eher konventionelle Sicherheitsverständnis in Syrien. Aber auch zu diesem Thema bleiben wichtige Fragen ungelöst. Die Sicherheit des Landes kann nur durch Bekämpfung terroristischer Gruppierungen auf syrischem Territorium und einen politischen Prozess, der zu effektiven und funktionalen Regierungsstrukturen im Land führt, gewährleistet werden.

Die besonderen Ziele der US-Regierung, wie beispielsweise der endgültige Sieg über die Terrororganisation Daesh, erfordern eine gefestigte internationale Koordination. Die Stärkung lokaler Akteure und lokaler politischen Gruppen sowie die dauerhafte Unterstützung dieser Gruppen durch die internationale Koalition sind wichtig, um eine Wiederbelebung terroristischer Gruppen in Zukunft zu verhindern. Alle diese Herausforderungen erfordern einen politischen Prozess und einen Plan für eine zukünftige Kooperation und Absprache zwischen den Staaten. Die Unsicherheit und Unvorhersehbarkeit, die der Handlungen dieser Akteure inne ist, bergen Risiken. Daher ist ein klarer Zeitplan für den US-Rückzug notwendig. Auch muss die Koordination in diesem Prozess durch die USA und deren Verbündete transparent und vorweg abgestimmt sein.

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