Wichtige Türkei-Besuche von May und Merkel

Veröffentlicht 01.02.2017 00:00
Aktualisiert 01.02.2017 12:07

Innerhalb von zwei Wochen bereitet sich die Türkei für zwei wichtige Besuche vor. Der erste war letzte Woche der Besuch von der britischen Ministerpräsidentin Theresa May und die Woche der Besuch der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie wird an diesem Donnerstag in Ankara erwartet.

Es ist unbedingt nötig, dass wir diese Besuche beobachten und analysieren: Eine Ministerpräsidentin aus Großbritannien, die ihr Land aus der Europäischen Union führen wird und die Kanzlerin aus Deutschland, deren Land, fast alleine, die Bürden der EU trägt.

Brüssel, die anderen EU-Hauptstädte und besonders die EU-Kommission und Parlament sollten ebenfalls diese Besuche mit Sorgfalt beurteilen.

May sagte nach ihrem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, dass die Handelsbeziehungen zwischen der Türkei und Großbritannien erhöht werden. Sie erkannte die Türkei als einer der ältesten Freunde Großbritanniens an und sagte, dass sie die bilateralen Beziehungen weiterhin verbessern wollen.

Dabei kündigte Präsident Erdoğan an, dass die Türkei das Ziel habe, das jährliche Handelsvolumen mit Großbritannien von 15,6 Milliarden Pfund auf 16 Milliarden zu erhöhen. Er sprach auch darüber, wie die EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei seit Jahren ungerechterweise hinausgezögert werden, Großen Wert auf ihre Beziehungen zu Großbritannien legt, die sich zum Austritt aus demselben Block vorbereiten.

Während des Besuchs unterzeichneten beide Länder auch riesige militärische Luftfahrtabkommen. Das Abkommen mit dem britischen Verteidigungs- und Luftfahrtunternehmen BAE Systems zur Zusammenarbeit in der Luftfahrtindustrie soll einen Wert von mehr als 125 Millionen Dollar haben. Im Rahmen dieses Abkommens werden BAE Systems und Turkish Aerospace Industries Inc. (TAI) zusammenarbeiten, um die TF-X zu entwickeln. Die TF-X ist der erste türkische Kampfjet.

Unter anderem wurde beschlossen, dass die Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Großbritannien im Handel und dem Kampf gegen den Terror verbessert wird.

In Bezug auf die Zypernfrage einigten sich die Länder eine konstruktive Rolle als Garantiegeber zu spielen.

Kurz gesagt hat Großbritannien mit den richtigen Schritten der Welt gezeigt, wie wichtig die Türkei für sie ist. Großbritannien eine mächtige Nation in Europa und ihr Bedarf für die Türkei bezüglich ihrer zukünftigen Interessen als ein Nicht-EU-Mitgliedsstaat.

Jetzt liegt es an Bundeskanzlerin Angela Merkel!

Merkel, die in den letzten eineinhalb Jahren mit ihrer Zahl der Türkei-Besuche bei EU-Staats- und Regierungschefs Vorreiter ist, kommt zu einer schwierigen Zeit ins Land.

Die Türkei bereitet sich auf ein Referendum im April vor. Das Land hat einen neuen Verfassungsentwurf verfasst. Das Land ist in einer Übergangsphase, in einer Vorbereitung für ein neues System, das den Weg für ein sozialeres, demokratischeres, moderneres und mächtigeres Land ebnen wird. Sobald die neue Verfassung vom Volk angenommen wird, kann das Land sich von dem alten, ausgemergelten System befreien.

In Deutschland wiederrum gibt es 2017 drei wichtige Landtagswahlen, gefolgt von den allgemeinen Wahlen im September.

Angela Merkels Aufgabe ist nicht einfach. Die wichtigste Oppositionspartei geht gegen Merkel, indem sie Martin Schulz, den ehemaligen Chef des Europäischen Parlaments, am Sonntag zum Kanzler-Kandidaten wählten. Auf der anderen Seite hat die rechtsextreme Partei Alternative für Deutschland (AfD) einen Kandidaten, der einen großen Bissen aus Merkels Wahlkreisen ziehen könnte.

In solchen Zeiten braucht Merkel die Türkei. Natürlich braucht auch die Türkei die Kooperation mit Deutschland, vor allem, wenn es um den Kampf gegen den Terror geht. In diesem Punkt wurde Deutschland zu Recht von der Türkei scharf kritisiert.

Die PKK, eine terroristische Organisation, die in der Türkei viel Blut vergossen hat, und dem Gülenisten-Terrorkult (FETÖ), die mit einem blutigen Putschversuch am 15. Juli im vergangenen Jahr die Macht an sich reißen wollte, nutzen Deutschland geradezu als „Basis" oder „Hauptquartier".

Die Frage „Wird Merkels Ankara-Besuch das Eis zwischen den beiden Ländern schmelzen lassen?" ist auf allen Lippen. Angela Merkel plant Gespräche mit der Türkei bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der Terrorbekämpfung mit den Geheimdiensten. Doch ist Deutschland Verständnis der Terrorbekämpfung nicht ausreichend. Es ist unmöglich den Terrorismus vollständig zu besiegen, wenn der Kampf nur auf die Daesh beschränkt ist!

Es wäre sehr schwierig mit Deutschland zusammenzuarbeiten, wenn Deutschland mit terroristischen Organisationen wie der PKK, PYD/YPG und der FETÖ sympathisiert und nichts gegen ihre anti-türkischen Aktivitäten unternimmt.

Deutschland hat zuvor die Forderungen der Türkei verweigert, terroristische Mitglieder der PKK und der FETÖ, die in zahlreichen blutigen Attentaten beteiligt waren auszuliefern. Dabei vergessen sie anscheinend, dass die Türkei ein NATO-Mitglied ist und ein Land ist, das von Gesetzen beherrscht wird.

Wenn Deutschland weiterhin den gleichen Fehler macht, wird es unmöglich sein einen gemeinsamen Schritt vorwärts zu machen. Sei es bezüglich der Flüchtlinge und vor allem in wirtschaftlichen Bereichen.

Wenn Merkel mit guten Nachrichten aus der Türkei vor den Parlamentswalen in ihr Land zurückkehren will, muss sie zunächst mit guten Nachrichten über den Kampf gegen die PKK, PYD und die FETÖ in die Türkei kommen.

Wir warten darauf!

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