FETÖ: Eine ernste Bedrohung für Deutschland

Veröffentlicht 07.06.2017 13:59

Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel war am Montag in Ankara. Gabriel hielt ein Treffen mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu ab, das zweieinhalb Stunden dauerte. Da die Treffen länger dauerten als geplant – es gibt keinen anderen Grund – musste das Treffen mit Ministerpräsident Binali Yıldırım abgesagt werden, da Yıldırım weitere Termine hatte. Anschließend traf sich Gabriel wie geplant mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan.

Zunächst muss erwähnt werden, dass Gabriel ein Politiker ist, der Jahre lang als Mitglied der SPD neben dem ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder warmherzige Beziehungen mit der Türkei pflegte. Schröder selbst ist ein echter Freund der Türkei. Seit Jahren steht er im vertrauten Kontakt mit Çavuşoğlu, dem Jugend- und Sportminister Akif Çağatay Kılıç und dem ehemaligen EU-Minister Egemen Bağış. Er hob sich von den anderen Europäern dadurch ab, dass der mit Erdoğan freundschaftlich reden konnte. Das sah man während seinen Besuchen in der Türkei, als Vorsitzender der SPD.

Sein Besuch neulich in die Türkei war auch positiv. Zu Beginn der gemeinsamen Pressekonferenz mit Çavuşoğlu, äußerte er sich bezüglich dem Putschversuch der Gülenisten-Terrorgruppe (FETÖ) selbstkritisch und sagte, dass kein deutscher Regierungsvertreter die Türkei nach dem Vorfall besucht hatte und dies ein Fehler gewesen ist. Seine Aussage war für die gesamte EU von Bedeutung, da die EU es versäumte auf den Putschversuch zu reagieren. Dieser Putschversuch war im Wesentlichen ein Angriff auf die Demokratie und zielte darauf ab, ein faschistisches Regime in der Türkei zu gründen; eines das viele Menschen tötete und verletzte. Daher müsste die EU eigentlich die erste Instanz sein, die darauf reagieren sollte. Allerdings waren die Pressemitteilungen zu diesem Thema nicht ausreichend. Sie hätten ihre Solidarität durch einen Ankara-Besuch zeigen sollen, aber leiden haben sie dies nicht getan.

In diesem Sinne waren die aufrichtigen Bemerkungen Gabriels, die darauf hinwiesen, dass er die Gefühle der Türkei gegenüber den Terrororganisationen PKK und FETÖ teilt, sehr bedeutend. Seine Bemerkungen waren sowohl vor als auch hinter verschlossenen Türen dieselben. Die Türkei ist eine solche Aufrichtigkeit von EU-Politikern nicht gewohnt. Viele von ihnen äußern sich gegenüber den Medien anders als hinter verschlossenen Türen.

Aus diesem Grund diskutierte Gabriel auf ehrliche Art und Weise die Probleme zwischen Deutschland und der Türkei sowie die zukünftigen Schritte der beiden Länder. Hoffentlich wird sein Verhalten ein Beispiel für andere EU-Vertreter sein, da ein solch ehrliches Umfeld dringend notwendig war, um positive Schritt unternehmen zu können, um die Probleme zwischen der Türkei und Deutschland sowie zwischen der Türkei und der EU, lösen zu können.

Die türkischen Behörden schätzen diese ehrliche Haltung. Sowohl Erdoğan als auch Çavuşoğlu diskutieren mit ihren Gesprächspartnern über jedes Thema offen und ehrlich. Das Treffen am Montag lief genauso ab. Es wurde während des Treffens klar, dass die Probleme nicht so sind, wie sie in den deutschen und den EU weiten Medien dargestellt werden. Beispielsweise ist die Türkei nicht gegen den Besuch des Verteidigungsausschuss des Bundestags bei den deutschen Truppen auf der Incirlik Luftbasis. Die deutsche Öffentlichkeit ist in dem Thema falsch informiert. Die Türkei ist nur gegen den Besuch von Mitgliedern, deren Unterstützung für die PKK bewiesen wurde. Das Land will keine, und das zu Recht, deutschen Abgeordnete sehen, die einer terroristischen Gruppe beistehen, die Tausende von Menschen in der Türkei getötet hat und auch von der EU als verbotene Organisation eingestuft ist. Hätten die Abgeordneten der Türkei die Rote Armee-Fraktion unterstützt, die eine terroristische Gruppe in Deutschland ist und noch nicht völlig ausgerottet wurde, wäre die Reaktion Deutschlands wohl ähnlich gewesen. Die Menschen, die den Terrorismus unterstützen, sollten in keinem Land akzeptiert werden, auch wenn sie Mitglieder des Parlaments sind.

Dies ist der Hauptgrund für die aktuelle Incirlik Krise in Deutschland. Tatsächlich ist diese Krise eine große Chance für Deutschland und die EU, ihre Handlungen zu überdenken. Es würde ihnen gut tun, selbstkritisch zu sein und ihre Verfahrensweise gegenüber terroristischen Gruppen neu zu bewerten, die so wie die Daesh heute, in der Zukunft eine große Gefahr darstellen könnten.

Am Montag informierten Erdoğan und Çavuşoğlu, Gabriel über die PKK-Aktivitäten, ihrem syrischen Ableger die „Partei der Demokratischen Union" (PYD), die „Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" (DHKP-C) und die FETÖ in Deutschland. Von vielen Gruppen hörte Gabriel zum ersten Mal. Nach den Aussagen der Pressekonferenz wurden die Namen von zwei ehemaligen Generälen, die am Putsch beteiligt waren und vor kurzem nach Griechenland geflohen waren, Gabriel mitgeteilt. Es ist unakzeptabel für die deutschen Demokraten, die sich gegen die putschistischen und faschistischen Generäle in Griechenland und Pinochet in Chile stellten, nun schweigen als zwei Generälen Asyl gewährt wurde, die nachweislich ihren Truppen befahlen das Parlament zu bombardieren, Menschen zu töten und das Land zu verwüsten. Derzeit gibt es allein in Deutschland rund 400 Diplomaten und Offiziere, die Mitglieder der FETÖ sind und Diplomatenpässe besitzen. Leider bleibt Deutschland, das erfahrenste Land in Punkto Faschismus, den Faschisten gegenüber gleichgültig, indem sie ihnen Asyl gewährt.

Allerdings bin ich nicht der einzige, der behauptet, dass Fetullah Gülen, der Anführer der FETÖ, eine große Gefahr auch für Deutschland darstellt. Viele deutsche Politiker und Journalisten sind sich dessen bewusst. Natürlich kann Gülen nicht die Kontrolle über ein Land wie Deutschland erlangen, aber Tausende von Terrorismus-Befürwortern, die von Gülen einer Gehirnwäsche unterzogen wurden, stützen die neuesten Entwicklungen in Deutschland. FETÖ-Befürworter in Deutschland stellen eine ernste Bedrohung für die deutsche Gesellschaft dar. Doch kann Deutschland die FETÖ-Anführer ineffektiv machen und ihre Gehirnwäsche-Aktivitäten in ihrem Land durch die Zusammenarbeit mit der Türkei abwenden. Das gleiche gilt auch für die PKK. Diese terroristische Gruppe, die vor allem für die in Deutschland lebenden Kurden eine große Gefahr darstellt, erpressen kurdische Geschäftsleute im Land. Die Berichte der zuständigen Institutionen in Deutschland zu diesem Thema sind offensichtlich. Viele deutsche Beamte, Politiker und Journalisten wissen das viel besser als ich.

Sogar die Incirlik-Krise ist aufgrund terroristischer Gruppen entstanden. Solche Krisen würden nicht auftreten, wenn manche deutsche Abgeordnete, die die PKK offen unterstützten, nicht die Türkei besuchen würden. Andererseits wählen manche politische Parteien bewusst solche Vertreter aus, um eine Krise zwischen der Türkei und Deutschland auszulösen. Diese Krisen begünstigen vor allem terroristische Gruppen.

Die Türkei hat kein Problem mit Deutschland, den Deutschen oder dem deutschen Militär. Das gilt auch für die EU. Das einzige Problem für die Türkei ist die Unterstützung der terroristischen Gruppen, die die türkischen Sicherheitskräfte und Zivilisten jeden Tag angreifen. Sie unterscheiden sich nicht von den Terroristen, die den Auslöser ziehen. Egal ob es sich um Parlamentsmitglieder oder Journalisten handelt, ihre Besuche in der Türkei können nicht akzeptiert werden, solange sie die terroristischen Gruppen unterstützen, die in der Türkei Blut vergießen. Die deutsche Öffentlich kann dies sehr gut verstehen.

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