Feindschaft gegen die Türkei bringt keine Stimmen ein

Veröffentlicht 02.08.2017 00:00
Aktualisiert 03.08.2017 20:00

Deutschland und Österreich bereiten sich für die Wahlen, die im September und Oktober stattfinden werden, mit umfangreichen Wahlkämpfen vor. Diese sind in Deutschland besonders hitzig. Der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, der nun der Vorsitzende der SPD ist, konnte den erwarteten Erfolg gegenüber der Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht erreichen. Sie sieht sich nun mit der Gefahr konfrontiert, überhaupt Teil der Regierung zu werden. Als Teil der aktuellen Bundesregierung, in der Koalition mit der CDU/CSU, ist es ungewiss, ob das auch nach der Wahl so bleiben wird, falls ihr Abstieg so weitergehen sollte. Als Konkurrent steht nun die FDP im Raum und wenn die Stimmen der „Liberalen" nicht ausreichen sollten - was sicherlich der Fall sein wird - könnte es zu einer „Jamaika-Koalition" mit den „Grünen" kommen, die schon seit Jahren Teil der Regierung werden möchten. Obwohl eine Jamaika-Koalition zwischen der CDU/CSU, der FDP und den „Grünen" eine Herausforderung wäre, ist es immer noch möglich, wenn man den Ehrgeiz der „Grünen" für den Einzug im Bundestag in Betracht zieht.

Allerdings scheint die vernünftigste Option für die Stabilität und die Interessen Deutschlands eine CDU/CSU-SPD-Koalition. Doch diese stabile Koalition, die seit vier Jahren an der Macht ist, könnte wegen der fehlerhaften Strategie von Schulz, bei den darauffolgenden Wahlen nicht mehr an der Macht sein.

Als ehemaliger Gerhard Schröder-Unterstützer, machte Schulz einen ersten Fehler, als er ein Programm vorstellte, dass mit dem alten Programm von Schröder kollidierte. Schröder verdankte seinen Erfolg dem Slogan: „Mein Land kommt vor meiner Partei". Als SPD-Kanzler brach er ein Tabu, indem er den zusammenhanglosen Forderungen der Gewerkschaften widersprach. Damit setzte er die deutsche Wirtschaft auf den richtigen Weg. Andererseits stellte sich Schulz als eine große Enttäuschung mit seinen schwachen Links-Parolen und Versprechen heraus.

Schulz griff auch die erfolgreiche Flüchtlingspolitik von Merkel und die damit verbundene Zusammenarbeit mit der Türkei an. Doch wie jeder Politiker, der etwas kritisiert, ohne eine Alternative anzubieten, hat er seine Glaubwürdigkeit verloren. Darüber hinaus legte er eine Haltung an den Tag, die genau das Gegenteil von Schröder ausmacht, er hat nämlich häufig eine feindliche Rhetorik gegenüber der Türkei benutzt. Dabei beleidigte er sowohl die Türkei als auch den Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, nur um Stimmen für sich zu gewinnen. Das war ein drastischer Fehler, da die Rassisten und gegenüber der Türkei feindlich gesinnten „Linken" diesen Diskurs bereits angenommen haben. Die Linken sind bekannt für ihre Haltung gegen die Türkei und ihre offene Unterstützung für die Terrororganisation PKK. Daher konnte Schulz die Wähler nicht mit seinen anti-türkischen Bemerkungen ansprechen, da diese schon mit jenen Parteien liebäugeln.

Schulz kritisierte auch Merkel für ihre Politik gegenüber der Türkei, weil er in die Falle der Linken tappte, die die Krise bin den Luftstützpunkten in Incirlik und in Konya provozierten, indem sie einen Abgeordneten, der als PKK-Befürworter bekannt ist, zum Delegationsmitglied ernannten. Dies war für viele absurd, da seine SPD ein Koalitionspartner der CDU und Außenminister Sigmar Gabriel, der ehemalige Vorsitzende der SPD ist. Da Gabriel jeden Schritt mit Merkel abspricht, kritisierte Schulz praktisch seine eigene Partei.

Schulz greift ständig die Türkei und Erdoğan wegen den Gerichtsentscheidungen in der Türkei an, weil er ihre Unabhängigkeit in Frage stellt. Die Türkei ist jedoch ein Rechtsstaat. Mit dieser Haltung provozierte er in Deutschland die Anti-Türkei-Stimmung. Unabhängig davon, ob er dies absichtlich getan hat oder nicht, die Situation hat letztendlich der Alternative für Deutschland (AfD) genutzt. Die AfD etablierte sich als rechte Dachpartei, indem sie alle vernünftigen Politiker innerhalb der Partei beseitigten und dabei den Hass gegen Türken, Muslime und Flüchtlinge wiederbelebten. Sie benutzten die bereits durch Schulz und die „Linken" angespannte Lage und entfachten sie zu ihrem Nutzen.

Die jüngsten Umfragen verdeutlichen die Situation. Merkel und CDU/CSU kommen auf 38 Prozent, was eine gute Prognose ist. Die FDP liegt bei 8 Prozent. Die Anti-Türkei-Liga kann dagegen keine Regierung bilden, auch wenn sie sich zusammenschließen, da die SPD bei den Umfragen auf lediglich 25 Prozent kommt, die „Linken" 9 Prozent und die „Grünen" 8 Prozent. Trotz den anderen Parteien konnte die AfD 9 Prozent für sich gewinnen. Slogans und Äußerungen gegen Türken und Muslime bringen Stimmen für die AfD ein.

Doch leider weigert sich Deutschland aus der Situation zu lernen. Dies ist alarmierend. In letzter Zeit haben die Medien und manche SPD-Politiker sowie Politiker der „Linken" und den „Grünen" davor gewarnt, in die Türkei zu reisen, was den Rassisten in jeder Hinsicht begünstigt.

Obwohl die Türkei keine Gefahr für Touristen darstellt, verschrecken und betrügen sie die deutsche Öffentlichkeit, indem sie behaupten, dass die Türkei nicht sicher sei.,

Der Versuch, Touristen davon abzuhalten, die Türkei zu besuchen, ist absurd. Mit einem Boykott von Touristen schaden sie den Menschen und Ladenbesitzern, vor allem aber jenen, die im Westen und Süden der Türkei leben. Darüber hinaus fügen sie den größten Schaden den Regionen zu, wo die Menschen für die Opposition stimmen. Also im Namen einer angeblichen Unterstützung für die Demokratie, bestrafen sie im Endeffekt die Menschen, die nicht für die AK-Partei stimmten. Die Menschen, die vom Westen begeistert sind und sich von Deutschland Unterstützung gegen die AK-Partei erhoffen, werden zum Ziel dieses sinnlosen Tourismus-Boykotts.

Aber der größte Schaden wird der deutschen Öffentlichkeit zugefügt. Durch die Gehirnwäsche in den Medien, wenden sich die Deutschen von den Türken ab. Die Deutschen hören nicht nur auf in die Türkei zu reisen, sondern entwickeln unter dem Einfluss dieser hasserfüllten Propaganda auch negative Beziehungen zu ihren türkischen Kollegen und Nachbarn.

Das haben wir in der Vergangenheit erlebt. Erinnern Sie sich an die Ereignisse, als die Medien und Parteien eine Anti-Flüchtlings-Stimmung provozierten, gerade dann, als eine große Zahl von Flüchtlingen vor den Toren Europas standen? Wir haben Hoyswerda und Rostock vergessen. Erinnern Sie sich auch an die Vorfälle in Mölln und Solingen, die von keinem türkischen oder deutschen Demokraten vergessen werden können. Nichts davon geschah urplötzlich.

Nicht nur die deutschen Staatsbürger sind der Medienpropaganda ausgesetzt, die die Menschen dazu aufruft, den Tourismus in der Türkei zu boykottieren. Auch Rechtsextreme und rassistische Gruppen folgen der Propaganda mit großer Freude.

In der Vergangenheit haben sie sich die Propaganda nicht nur angesehen, sie ließen auch Taten folgen. Unsere Leute, die in Mölln und Solingen getötet wurden, waren das Ergebnis der rassistischen Denkweise, die ihnen das Gefühl gab, Türken gewissenlos angreifen zu können.

Ich bin besorgt, wenn ich auf die Vergangenheit zurückblicke und richte mich an alle Demokraten in Deutschland: Beenden sie die Medienpropaganda für einen Tourismus-Boykott, der nur den Rassismus weiter schürt. Lassen Sie es nicht zu, dass Menschen in Deutschland zu Opfern von Rassisten werden.

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