S-400-Abkommen: Die Türkei kommt der USA entgegen

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US-Präsident Donald Trump sagt, dass er gerne Geschäfte macht; und wenn es um die Türkei geht, so gibt es viele Bereiche, in denen er diese tätigen kann. Der Kauf des russischen Luftabwehrsystems S-400 durch die Türkei wird derzeit im US-Kongress heiß debattiert – auch mögliche Sanktionen gegen die Türkei liegen auf dem Tisch.

Es liegt an Trump selbst zu entscheiden, zu welchem Zeitpunkt der S-400-Deal der Türkei als ein Verstoß gegen die US-Sanktionen gegenüber Russland bewertet werden sollte. Sei es bei der Lieferung oder der Aktivierung des Systems; vor allem aber hat er das Recht, eine Verzichtserklärung abzugeben, wenn er entscheidet, dass nationale Sicherheitsinteressen bestehen.

Ankara habe bereits einen Vorschlag gemacht, der für Washington geeignet sein könne, sagte ein hochrangiger türkischer Beamter, der unter dem Vorbehalt der Anonymität aufgrund des diplomatischen Protokolls sprach. Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu erklärte seinem US-Amtskollegen Mike Pompeo bereits bei seinem jüngsten Besuch in Washington, die Türkei könne den bereits unterzeichneten Deal für die S-400-Systeme nicht ungeschehen machen. Stattdessen bot Çavuşoğlu der Trump-Regierung eine Zusammenarbeit an, um sicherzustellen, dass das System keine Bedrohung für die NATO-Systeme im Land und allgemein darstellt.

"Wir sind Teil der NATO. Natürlich wollen wir unsere eigene nationale Sicherheit auch nicht riskieren", sagte der Beamte.

Um die Bedenken Washingtons zu mindern, hat die Türkei bereits einen Schritt getätigt: Russland hatte vorgeschlagen, die S-400-Systeme innerhalb neun Monaten zu liefern, dafür sollten russische Militärtechniker in der Türkei eingesetzt werden. Ankara lehnte dies jedoch ab. Stattdessen wurde Moskau aufgefordert, türkische Militärexperten auszubilden, die das System dann eigenständig aufbauen und betreiben sollten, ohne dass die Russen auf türkischem Boden Fuß fassen - oder anders gesagt: Auf NATO-Territorium. Dies wird etwa 19 Monate beanspruchen.

Die Trump-Regierung scheint sich aktuell vermehrt Gedanken über das Intelligenz-Risiko zu machen, das von S-400-Systemen gegen F-35-Flugzeuge der fünften Generation ausgehen könnte. Mehrere amerikanische Beamte äußerten die Befürchtung, dass S-400-Radargeräte die Daten der türkischen F-35-sammeln und nach Russland übertragen könnten. Dies würde Schwachstellen und Konstruktionsdetails betreffen. Türkische Beamte halten das für unwahrscheinlich. Denn es ist eine eigene Software für das S-400-System geplant. Diese soll weder an die russischen noch an die NATO-Verteidigungsnetze angeschlossen werden.

"Die Russen haben bereits israelische F-35 in der Region abgefangen, weil sie das S-400-System in Südsyrien einsetzen. Die Idee, dass S-400 den F-35 nicht nahegekommen sind, ist nicht zutreffend", behauptete ein anderer türkischer Diplomat.

Es gibt Anzeichen dafür, dass auch die Trump-Regierung daran arbeitet, einen Mittelweg zu finden. Thomas Goffus, stellvertretender Verteidigungsminister des US-Verteidigungsministeriums für die Europa- und NATO-Politik, stellte kürzlich klar, dass die Türkei eine souveräne Nation sei, die sich um ihre eigenen Verteidigungsbedürfnisse kümmere.

Die USA hätten eigene Verfahren, "um die Risiken für die westliche Technologie zu bewerten, die die [Beschaffung] präsentieren würde", sagte Goffus. Dies legt nahe, dass das Pentagon nach einer Lösung sucht, um die F-35 und S-400 zusammenzubringen - ohne die entscheidende Technologie zu riskieren. Amerikanische Beamte bestätigten ihren Anteil an diesem Chaos. Schließlich waren es die USA, die jahrelang keine Waffen an die Türkei geliefert haben - einschließlich Raketensysteme. Letzten Monat beschuldigte Heather Wilson, US-Luftwaffensekretärin, die USA dafür, dass sie keine Alternative für Ankara zur Verfügung stellten. "Manchmal sind es die Vereinigten Staaten, die Teil des Problems sind", sagte sie. Wilson deutete zudem an, dass es das strenge US-Gesetz war, das Verbündete dazu drängte, Waffen von anderen Anbietern zu kaufen.

Ich glaube, dass der türkische Vorschlag, wie ich bereits angedeutet habe, den Amerikanern wahrscheinlich eine Gelegenheit bieten würde, die S-400 zu inspizieren, die ihnen wertvolles Wissen über das System geben könnte. Russische Verteidigungsbeamte sind bereits sehr vorsichtig in Bezug auf diese Möglichkeit. Ein türkischer Verteidigungsbeamter sagte, die Russen, die den S-400-Deal aushandeln, schienen nicht begeistert davon zu sein, der Türkei solche fortschrittlichen Technologien zur Verfügung zu stellen.

"Der türkische Vorschlag klingt wie Musik in meinen Ohren, aber der US-Kongress wird sich nicht beruhigen, bis der Fall des Pastors Andrew Brunson geklärt ist", sagte ein anderer amerikanischer Beamter unter der Bedingung der Anonymität.

Eine parteiübergreifende Gruppe von Gesetzgebern ist entschlossen, F-35-Lieferungen in die Türkei zu blockieren, um Druck auf Ankara auszuüben, damit Brunson aus der Haft entlassen wird. Brunson soll diesen Monat wegen vermuteter Beihilfe für terroristische Gruppen vor Gericht erscheinen. Mit oder ohne Brunsons baldiger Freilassung beide Seiten müssen einen Ausweg aus dieser Krise finden, denn die Folgen wären für den amerikanischen Verteidigungssektor und die langfristige Sicherheitsstrategie der USA in der Region sehr kostspielig. Der Vorschlag der Türkei scheint dafür eine Grundlage zum Umdenken zu bieten.

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