Schmeißt die Koalition aus İncirlik raus

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchte die Türkei am Montag, um die syrische Flüchtlingskrise mit der Regierung zu diskutieren. Im November unterzeichneten die Türkei und die Europäische Union, in mitten Einwänden von einigen Mitgliedsstaaten, einen 3-Milliardendeal, um den Flüchtlingsstrom einzudämmen. Auch wenn das finanzielle Hilfspaket sich nur auf ein Drittel von dem beläuft, was die Türkei an humanitärer Hilfe bisher ausgegeben hat. Letzten Endes zog Italien ihre Einwände zurück, aber die Türkei hat etwas Zeit nachzudenken, bevor die Würfel fallen.

Das Hauptproblem bei dem Türkei-EU-Abkommen ist, dass die Europäische Union das Hilfspaket als Werkzeug nutzt sich von dem syrischen Bürgerkrieg zu isolieren, und nicht um das Feuer im Nahen Osten zu löschen. In diesem Sinne riskiert diese Vereinbarung die langfristigen Interessen der Türkei und des syrischen Volks. Hätten Deutschland und Frankeich, die führenden Mitglieder der Union, die notwendigen Schritte unternommen, um den Bürgerkrieg in Syrien zu beenden, anstatt zu versuchen die Flüchtlinge daran zu hindern in Europa einzureisen, hätten sie ihre Zeit und Energie besser genutzt. Sie könnten auch Druck auf Russland und den Iran ausüben, damit sie Baschar al-Assad von der Macht entfernen um das Blutvergießen zu beenden. Aber die Mächte in Europa sind ganz in ihren eigenen Interessen vertieft.

In den vergangenen fünf Jahren hat sich die Türkei mit großer Sorgfalt um die 2,7 Millionen syrischen Flüchtlinge gekümmert. Um genau zu sein, könnte die Türkei, ohne europäische Unterstützung, die humanitäre Hilfe für die Flüchtlingsgemeinschaft weiterführen. Aber um den syrischen Bürgerkrieg zu beenden, braucht Ankara die diplomatische Kraft der Europäischen Union – deswegen muss die Regierung die Bedingungen mit Brüssel nochmals verhandeln und Syrien auf Europas Prioritätenliste halten. Mehr syrische Flüchtlinge, die es nach Europa schaffen, könnten in diesem Sinne, eine gute Sache sein.

Zur gleichen Zeit, erlaubt die Türkei der Koalition weiterhin die İncirlik-Luftbasis zu verwenden, eine militärische Anlage in Adana, ein Teil im Rahmen der Anti-Daesh-Eingriffe. Ein Abkommen zwischen der Türkei und den Vereinigten Staaten –mit dem Ergebnis, dass Ankara die Basis eröffnen durfte- legte fest, dass die moderaten Rebellen eine Offensive starten, um Jarablus von der Daesh zu befreien und die Terroristen entlang der türkisch-syrische Grenze zu neutralisieren. Für die Regierung war das Abkommen eine Möglichkeit die Daesh von ihren Bürgern wegzuschieben und die Partei der Demokratischen Union (PYD), eine Gruppe die als Terrororganisation angesehen ist, daran zu hindern eine autonome Zone im Norden von Syrien zu bilden. Mit der Errichtung einer Sicherheitszone in dem Gebiet, hoffte die Türkei den Strom von mehr Flüchtlingen zu verhindern.

Sechs Monate später, scheint es, dass das Abkommen der Türkei mit den Vereinigten Staaten zu nichts führte, außer dass die Koalition İncirlik nutzt. Allerdings hab es keine Fortschritte in Bezug auf die offenen Probleme. Obwohl die internationale Koalition Luftangriffe gegen Daesh-Positionen in Syrien eine Zeit lang durchführte, zögern Koalitions-Flugzeuge Eingriffe im Norden von Syrien zu betätigen, da die Türkei einen russischen Jet abgeschossen hatte, mit der Begründung den Luftraum überschritten zu haben. Was die Sache schlimmer macht, ist, dass die Vereinigten Staaten die moderaten Rebellen nicht unterstützen Jarablous von der Daesh zu befreien. Ganz im Gegenteil, die internationale Koalition ebnet den Weg für die PYD-Kräfte. Letzte Woche traf sich Sonderpräsidentenbeauftragter Brett McGurk für die Globale Koalition gegen ISIL (Daesh) sich mit PYD-Vertretern in Kobani – Fotos von ihnen erschienen auf den offiziellen Profilen in den Sozial Medien.

Zur gleichen Zeit ignorieren die Vereinigten Staaten bewusst, die Unterstützung von Russland und dem Iran für das Assad-Regime. In den vergangenen Tagen haben die Regime-Kräfte, die von Russland unterstützt werden gegen die Zivilbevölkerung zu kämpfen, die Versorgungsroute von der Türkei nach Aleppo abgeschnitten. Zu diesem Zeitpunkt gibt es eine reelle Chance, dass das Regime die Kontrolle über die größte Stadt von Syrien wiedergewinnt. Angesichts der jüngsten Entwicklungen, begannen nahezu 80.000 Zivilisten in Richtung der türkischen Grenze zu marschieren. Laut den türkischen Behörden, könnte die Bodenoffensive des Regimes bis zu 300.000 Syrer verdrängen und die Gesamtzahl der Flüchtlinge in der Türkei bis zu 3 Millionen hochtreiben.

Weder die Vereinigten Staaten noch die Europäische Union unternehmen die notwendigen Schritte, um den syrischen Bürgerkrieg zu beenden. Letzte Woche sagte der jordanische König Abdullah: „Wir haben unser Limit erreicht", um zu zeigen, dass sein Land nicht in der Lage ist, die Flüchtlingskrise zu bewältigen. Die Türkei wiederum kann und wird noch mehr tun. Aber türkische Beamte müssen ihre Verbündeten daran erinnern, dass sie gewisse Verantwortungen haben. In Erwartung auf konkrete Maßnahmen, sollte die Türkei die Einreise von Flüchtlingen nach Europa nicht verhindern. Das Öffnen der İncirlik-Luftbasis für die Koalitions-Flüge hat nicht viel getan, um das Feuer zu löschen. Es wird Zeit quer zu denken: Lasst uns die Koalition aus İncirlik rauswerfen und die Anlage als Unterkunft für Flüchtlinge an der türkischen Grenze nutzen. Zumindest würde die Militärbasis den Syrern helfen, anstatt Raum einzunehmen.

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