Irakisches Parlament lehnt KRG-Flagge in Kirkuk ab

DAILY SABAH MIT AGENTUREN
ISTANBUL
Veröffentlicht 02.04.2017 00:00
Aktualisiert 05.04.2017 10:38
AFP

Am Samstag lehnte das irakische Parlament den Beschluss von Kirkuk die Flagge der nordirakischen Autonomen Region Kurdistan (KRG) zu hissen, ab.

Außerdem beschloss das Parlament den Verkauf von Öl aus Kirkuk vorläufig zu stoppen, wobei sie darauf hinwiesen, dass das Einkommen von Kirkuks Öl dem ganzen irakischen Volk gehöre, wie es im 11. Artikel der irakischen Verfassung stehe. Sie fügten hinzu, dass dieses Einkommen gleichermaßen im KRG und anderen irakischen Provinzen verteilt werden müsse.

Der irakisch-turkmenische Abgeordnete Hasan Turan sprach mit der Nachrichtenagentur Anadolu und sagte, dass die kurdischen Abgeordneten die Sitzung verließen, als der Beschluss abgelehnt wurde.

Letzten Donnerstag forderte der Provinzrat Kirkuk, dass neben ihrer Flagge, die Flagge des KRG bei öffentlichen Gebäuden gehisst werde. Daraufhin beschloss der Rat und hisste die Flagge nach einer Sitzung, an der turkmenische und arabische Mitglieder boykottierten. Sie erklärten, dass das Hissen der Flagge gegen die irakische Verfassung sei.

Der Beschluss wurde auch von der Türkei kritisiert. Das Außenministerium erklärte, dass solch ein Beschluss „alarmierend" sei.

„Das Beharren auf einseitige Schritte in Bezug auf den Status von Kirkuk, das ein gemeinsames Territorium irakischer Bürger unterschiedlicher Volksgruppen/Ethnizität ist, wird den Dialog und das Konzept der Loyalität gegenüber Verfassungsprozessen beeinträchtigen", so das Außenministerium und fügte hinzu, dass solch ein Ansatz einen negativen Einfluss auf die dauerhafte Sicherheit und Stabilität des Landes haben wird.

Zur selben Zeit äußerte sich KRG-Chef Massoud Barzani zu einem möglichen Referendum für die Unabhängigkeit „so bald wie möglich".

Im Februar hatte das Ministerium den Wunsch von Kirkuk kritisiert, die KRG-Flagge in offiziellen Räumlichkeiten zu benutzen, und sagte, dass solche Initiativen das Risiko tragen, der multikulturellen Identität Kirkuks zu schaden.

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