HDP-Abgeordnete singen PKK-Hymne im Parlament

DAILY SABAH
ISTANBUL
Veröffentlicht 04.05.2016 11:25
Aktualisiert 04.05.2016 11:27


Nach einer Sitzung des türkischen Verfassungsausschusses am Montag, sah man die Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) das Gebäude verlassen, die dabei die PKK-Hymne sangen und den Slogan riefen „Biji Serok Apo" (Es lebe Apo) – gemeint ist der Anführer der Gruppe Abdullah Öcalan, auch bekannt als 'Apo'.

Der parlamentarische Verfassungsausschuss traf sich, um den Vorschlag zur Aufhebung der Immunität der Abgeordneten zu diskutieren, der später in der Nacht einstimmig von den Abgeordneten der AKP, der CHP und der MHP genehmigt wurde.

Eine frühere Sitzung für den Entschluss des Antrags am Donnerstag wurde verschoben, als ein Gemenge ausbrach. Ähnliches passierte am Montag, wo einige Abgeordnete sogar auf Tische sprangen, handgreiflich wurden und sich gegenseitig mit Wasserflaschen bewarfen. Die HDP behauptet, dass dieser Vorschlag auf sie zielt, um Meinungsverschiedenheiten zu unterdrücken.

Der Antrag, um die parlamentarische Immunität aufzuheben, wurde wegen den Aussagen der HDP-Abgeordneten, die die PKK unterstützen, erstellt. Sie verteidigten die Behauptungen der PKK eine Autonomie zu erstellen, die sie bei dem Demokratischen Gesellschaftskongress (DTK) im Dezember 2015 zu Wort brachten.

Obwohl die HDP zuvor behauptete keine „direkte Verbindung" mit der PKK zu haben, ist es bekannt, dass solche existieren. HDP-Abgeordnete haben oft für Empörung gesorgt, als sie bei den Gedenkfeiern und Beerdigungen von PKK-Terroristen teilnahmen und diese „Märtyrer" nannten.
Seit Ende März gibt es 43 CHP, 41 HDP, 22 AKP und 6 MHP-Abgeordnete, deren Immunität aufgehoben werden soll. Viele Abgeordnete wurden mehrmals angeklagt.

Türkische Abgeordnete sind immun vor Strafverfolgung, solange sie im Amt sind. Die Polizei kann „Dossiers" gegen die Politiker erstellen, die zu Gerichtsverfahren führen können, sobald der Abgeordnete sein Amt verlässt.

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