Neue türkische Regierung gewinnt Vertrauensvotum

DAILY SABAH MIT AGENTUREN
ISTANBUL
Veröffentlicht 30.05.2016 12:03
Aktualisiert 31.05.2016 10:30
Binali Yıldırım im türkischen Parlament (AFP Foto)

Die 65. Türkische Regierung, die unter dem Vorsitz des Ministerpräsidenten Binali Yıldırım gegründet wurde, gewann am Sonntag mit deutlicher Mehrheit das Vertrauensvotum bei der Großen Nationalversammlung der Türkei.

Die neue Regierung des Ministerpräsidenten und AKP-Parteichefs Binali Yıldırım erhielt 315 Stimmen während 138 Abgeordnete dagegen stimmten.

Die AK-Partei besitzt 317 Abgeordnete von 550 Sitzen im türkischen Parlament. Nur 453 Abgeordnete nahmen an der Abstimmung am Sonntag teil.

In einer Erklärung vor der Vertrauensfrage sagte einer der AKP-Abgeordneten von Bolu, Ali Ercoşkun, dass er aufgrund seiner Pflichten im Ausland nicht teilnehmen könne; ein weiter Abgeordnete war von der Wahl ausgeschlossen, da dieser der Sprecher des Parlaments ist.

Am 5. Mai traten Ex-Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu und sein Kabinett zurück, was durch Präsident Recep Tayyip Erdoğan akzeptiert wurde.

Yıldırım (60) kandidierte als einziger für die Parteispitze und wurde am 22. Mai AKP-Parteichef und der neue Ministerpräsident. Später gab er das neue Kabinett bekannt.

Nach dem Votum am Sonntag hielt Yıldırım eine Rede, um sich bei dem Parlament zu bedanken und sagte, dass die neue Regierung, eine für jeden sei.

„Wir werden unsere Demokratie verbessern. Wir werden die Menschenrechte und Freiheiten weiterentwickeln. Wir werden Tag und Nacht für die Einheit, Zusammenhörigkeit und Bruderschaft unserer Nation arbeiten", fügte er hinzu.

Nach Yıldırıms Rede besuchte das neue Kabinett das Mausoleum des ersten türkischen Präsidenten Mustafa Kemal Atatürk in Ankara.

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