Erdoğan über Obama: Guter Anfang gefolgt von Enttäuschung

SERDAR KARAGÖZ @serdarkaragoz
Präsidenten Flugzeug
Veröffentlicht 13.06.2016 16:46
Aktualisiert 13.06.2016 16:54
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Während dem Rückflug von Louisville, nach der Trauerfeier der Boxlegende Muhammad Ali, sprach der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan am Samstag mit den Journalisten im Präsidenten-Flugzeug. Obwohl die bilateralen Beziehungen mit der USA einen guten Start hatten, wurden die Erwartungen der Türkei nicht erfüllt. Er erklärte, dass Obama Besuch kurz nach seiner Wahl, anstatt einer strategischen Partnerschaft, eine Modell-Partnerschaft mit der Türkei vorgeschlagen wurde. Vergeblich. „Auch unsere wirtschaftlichen Erwartungen wurden nicht erfüllt. Wir können in diesem Bereich sogar eher einen Rückgang feststellen", sagte Erdoğan.

„Unsere Erwartungen in der Außenpolitik wurden ebenfalls nicht erfüllt. Obama sagte, dass er eine Lösung für die Irak-Krise finden würde, damit die US-Truppen sich von der Region zurückziehen können. Sie zogen ab und wurden nach Afghanistan geschickt."

Die USA glaubt, dass der syrische PKK-Ableger der Partei der Demokratischen Union (PYD) und ihr bewaffneter Flügel die Volksschutzeinheiten (YPG), die die USA unterstützen, nur gegen die Daesh kämpfen, um einen Weg für eine neue Einheit im Norden von Syrien zu schaffen. Bezugnehmend dazu sagte Erdoğan, dass die Warnungen der Türkei „leider" nicht gehört wurden.

„Sie sehen, dass die US-Soldaten YPG Abzeichen tragen und mit ihnen vertraut umgehen. Das führt in meinem Land zur Verachtung gegenüber der USA. Trotz Warnungen und Hinweise, ändert sich an der Situation nichts. Wir beobachten diese Situation mit Sorge", sagte er.

Erdoğan fordert von Obama eine entschlossene Haltung dazu. Auch wenn die Wahlen in der USA schon im November stattfinden werden.

„Ihr NATO-Partner, die Türkei, wird an eigener Grenze bedroht. Natürlich sind wir bestürzt, wenn diejenigen, die an dieser Bedrohung beteiligt sind und gleichzeitig diese stärken."

In Bezug auf die Beziehungen zu Russland und die neuesten Entwicklungen sagte Erdoğan, dass die türkisch-russischen Beziehungen während seiner Amtszeit als AKP-Chef und Präsident die besten Fortschritte gemacht habe. Erdoğan fügte hinzu, dass die wirtschaftlichen Beziehungen der Türkei mit Russland noch stärker sind als mit den USA. Die beiden Länder haben das Ziel den Handel auf 100 Milliarden zu erhöhen.

Über die Vorbereitungen zur neuen Verfassung sagte Erdoğan, dass die Regierung ihre Arbeit darauf setzten und versuchen werde in Zusammenarbeit mit den Oppositionsparteien dieses Ziel zu erreichen. „Es wäre gut, wenn die Regierung ein Ergebnis erzielen kann. Falls nicht, wird die AK-Partei versuchen ihre eigene Arbeit ins Parlament zu bringen", fügte er hinzu.

Erdoğan betonte, dass der Terrorismus nur minimiert werden kann. „Terroristische Organisationen arbeiten zusammen. Das ist ihre einzige Chance. Wir werden unsere Operationen mit unseren Soldaten, Polizei und Dorfhütern weiterführen. Bis Ergebnisse erreicht werden, dauert es noch. Die Eingriffe werden fortgesetzt bis Ergebnisse erzielt werden."

Über die Kritik des neuen Anti-Terror-Gesetzes, sagte Erdoğan, dass Änderungen je nach Bedarf vorgenommen werden. „Das Ziel ist, dass unsere Polizei und unsere Dorfhüter sich sicher fühlen. Keiner unserer Soldaten, Polizisten oder Dorfhüter sollten 10 oder 15 Jahre später mit gerichtlichen Folgen zu kämpfen haben. Wir sollten sie stärker machen, so dass sie ihren Kampf mit mehr Zuversicht fortsetzen können", fügte er hinzu.

„Wenn wir nichts ändern, stärken wir die Terrororganisationen. Das wichtigste ist für uns, dass unsere Sicherheitskräfte auf einem sicheren Grund arbeiten. Sie setzten ihr Leben aufs Spiel. Wir müssen ihre Zukunft sichern. Was sagen diejenigen, die ihre Bedenken zu Wort bringen? Sie benennen einen Park nach einem Terroristen. Der Staat kann so etwas nicht zulassen. Diejenigen, die gegen unser Land arbeiten, werden dafür bezahlen", sagte Erdoğan.

Außerdem äußerte er sich über den Vorfall von Kılıçdaroğlu, auf den vergangene Woche eine Pistolenkugel geworfen wurde. „Auf jede Aktion folgt eine Reaktion. Ich meine, wenn Sie die Empfindlichkeit der Menschen in einer Zeit ignorieren, in der Särge der Märtyrer täglich kommen, wird die Gesellschaft reagieren. Man sollte die Menschen nicht provozieren. Dies ist die Aufgabe der Politiker."

„Kılıçdaroğlus Kommentare am Tag zuvor könnten die Verwandten der Märtyrer provoziert haben", fügte er hinzu.

Zu der Kritik, die an die republikanische Partei gerichtet ist, sagte Erdoğan: „Wir sehen, dass die Oppositionspartei ihre Richtung verloren hat. Dies ist natürlich keine gute Entwicklung. Ich hoffe, dass sie ihren Kurs finden werden."

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