EU-Beitrittsprozess: 33. Kapitel wird am Donnerstag eröffnet

ANADOLU AGENTUR
BRÜSSEL
Veröffentlicht 28.06.2016 15:01
Aktualisiert 29.06.2016 01:03
EU-Beitrittsprozess: 33. Kapitel wird am Donnerstag eröffnet

Das 33. Kapitel des EU-Beitrittsprozesses der Türkei wird am Donnerstag eröffnet. Bei dem 33. Kapitel handelt es sich um die ökonomischen und finanziellen Bestimmungen des Beitritts.

Der Türkei-Botschafter der EU, Selim Yenel, sagte der staatlichen Anadolu Nachrichtenagentur am Dienstag, dass die Eröffnung des 33. Kapitels signifikant sei, da es generell kurz vor dem eigentlichen Beitritt eröffnet wird. Damit halten sie den Beitrittsprozess aktiv.

„Insgesamt 16 Kapitel werden mit dem 33. Kapitel eröffnet sein", sagte Yenel und fügte hinzu, dass fünf Kapitel von der griechisch-zypriotischen Regierung gesperrt werden.

„Wenn es Fortschritte bei der Zypernfrage gibt, und eine endgültige Lösung erreicht wird, dann werden die fünf Kapitel eröffnet, und die Beitrittsverhandlungen werden zu ihrem normalen Tempo zurückkehren", sagte er.

Yenel gab auch bekannt, dass die türkischen und EU-Beamten eine Regierungskonferenz über die Eröffnung des 33. Kapitel am Donnerstag halten werden. Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, Finanzminister Naci Ağbal und EU-Minister Ömer Çelik werden an dieser Konferenz teilnehmen.

Neben dem 33. Kapitel werden Çavuşoğlu und Çelik über die fünf Kriterien der Visa-Liberalisierung sprechen.

„Sie werden sich nach der Regierungskonferenz mit dem ersten Vize-Präsidenten Frans Timmermanns treffen, um die verbleibenden fünf Kriterien zu diskutieren. Sie werden einen Plan dafür entwickeln. Unser Ziel ist es, die Visa-Liberalisierung so bald wie möglich zu erreichen", sagte Yenel.

Die Mittelmeer-Insel Zypern wurde nach einem Militärputsch im Jahre 1974 in einen türkisch-zyprischen Staat im Norden und einer griechisch-zyprischen Regierung im Süden geteilt.

Wiedervereinigungsgespräche zwischen den beiden Seiten der Inseln wurden im Mai 2015 wiederaufgenommen, nachdem diese im Oktober 2014 wegen eines Streits über Gaserkundungen abgebrochen wurden.

Die Gespräche zwischen dem Nordzypern Präsidenten Mustafa Akıncı und dem griechischen Leiter der Regierung Nicos Anastasiades wurden Ende Mai ausgesetzt.

Anastasiades sagte ein Treffen mit Akıncı ab, nachdem er sich weigerte, bei einem Abendessen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan teilzunehmen, während des Humanitären Weltgipfels in Istanbul. Anastasiades reagierte auf diese Weise, nachdem ihm gesagt wurde, dass der türkisch-zyprische Präsident Akıncı auch eingeladen sei.

Daraufhin beendete er seine Istanbul-Reise frühzeitig und sagte auch das Treffen mit UN-Sondergesandten für Zypern Espen Barth Eide ab.

Die unterbrochenen Friedensgespräche wurden wieder am 8. Juni aufgenommen.

Allerdings sperrt die griechisch-zyprische Verwaltung immer noch die Kapitel, die geöffnet werden müssen, damit die Türkei der EU beitreten kann.

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