EU-Minister: EU scheitert am „Demokratie-Test“ nach dem 15. Juli

DAILY SABAH
ISTANBUL
Veröffentlicht 21.08.2016 17:43
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Der türkische EU-Minister Ömer Çelik kritisierte am Sonntag die Gleichgültigkeit der Europäischen Union und sagte, dass die EU den „Demokratie-Test" nach dem gescheiterten Putschversuch nicht bestanden habe.

Çelik sprach mit den deutschen Medien und erklärte, dass kein Mitgliedsstaat der Europäischen Union die Türkei nach dem gescheiterten Putschversuch besucht hatte, obwohl alle Staatsoberhäupter nach dem Terroranschlag auf Charlie Hebdo in Paris im Januar 2015 versammelten, um ihre Solidarität für das Land zu zeigen.

Der Minister sagte auch, dass Änderung an den türkischen Anti-Terror-Gesetzen auch eine Sicherheitsbedrohung für Europa darstellen würde, während er betonte, dass beide Seiten vom EU-Beitritt der Türkei profitieren würde, sowohl politisch als auch wirtschaftlich.

„Es wäre ein historischer Fehler, der Türkei nicht jetzt entgegenzutreten", sagte er.

Çelik bekräftigte erneut, dass das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei aufgekündigt werde, sollte die Visa-Liberalisierung für die türkischen Bürger bis Oktober nicht gewährleistet werden.

Am 15. Juli versuchte eine Gruppe von abtrünnigen Soldaten des Gülenisten-Terrorkults (FETÖ), die türkische Regierung durch einen Militärputsch zu stürzen. Bei dem Putschversuch wurden 240 Menschen getötet und mehr als 2.000 wurden verletzt.

Viele Persönlichkeiten kritisierten, dass Versagen Europas ihre Solidarität mit der Türkei nach dem gescheiterten Putschversuch zu zeigen. Darunter auch der ehemalige schwedische Ministerpräsident und Ko-Vorsitzende des Europäischen Rates für auswärtige Beziehungen Carl Bildt, der davor warnt, dass die indifferente Haltung er EU, dazu führen könnte, dass sie ihre moralische Autorität verlieren könnte. Er erinnerte auch daran, dass die EU mit einer Flüchtlingskatastrophe konfrontiert sein würde, wäre der Putschversuch erfolgreich gewesen.

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