Außenminister Steinmeier droht Türkei mit Ende des Incirlik-Einsatzes

REUTERS
BERLIN
Veröffentlicht 30.08.2016 16:15
AFP

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat der Türkei mit dem Ende des Bundeswehreinsatzes im Anti-Daesh-Kampf gedroht, wenn den Bundestagsabgeordneten weiter der Besuch des Stützpunktes Incirlik verweigert werde. Wenn der Bundestag weitere Mandate für den Auslandseinsatz in Incirlik beschließen solle, müssten Abgeordnete auch den Standort besuchen können, sagte er am Montag in der ARD. Die Bundesregierung könne nicht von Abgeordneten erwarten, einem Mandat zuzustimmen, wenn die für Verteidigung und Sicherheit
zuständigen Abgeordneten nicht die Möglichkeit hätten, die Bedingungen vor Ort zu überprüfen. Er werde versuchen, die Türkei davon zu überzeugen, die Reisen der Ausschussmitglieder zu ermöglichen.

Steinmeier wies auch die Forderung des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu nach einer Distanzierung der Bundesregierung von der Armenien-Resolution als Bedingung für Besuchserlaubnisse zurück. "Ich sehe nicht diesen unmittelbaren Zusammenhang und das habe ich dem türkischen Kollegen auch gesagt." Çavuşoğlu hatte in Ankara erklärt: "Wenn sie die notwendigen Schritte einleiten, werden wir den Besuch erlauben." Wer sich allerdings in die türkische Geschichte einmische und sie verfälsche, werde keine Erlaubnis bekommen.

Auf dem Stützpunkt Incirlik in der Südtürkei sind deutsche Aufklärungsmaschinen und ein Tankflugzeug stationiert. Sie unterstützen die von den USA angeführte Koalition im Kampf gegen die Daesh-Terrororganisation in Syrien. Seit der Verabschiedung der Armenien-Resolution im Bundestag im Juni hat die Türkei Abgeordneten den Besuch des Stützpunkts untersagt.

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