Ban Ki-moon verspricht Unterstützung in Zypern-Frage

DAILY SABAH
ISTANBUL
Veröffentlicht 26.09.2016 12:26
Aktualisiert 26.09.2016 17:11
Ban Ki-moon verspricht Unterstützung in Zypern-Frage

Die Starre um die Machtverhandlungen in Zypern könnte bald ein Ende haben: Der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon versprach nun bei einem Treffen mit den beiden politischen Führern der Insel, Nikos Anastasiades (Griechenland) und Mustafa Akıncı (Türkei), dass er einen Einigungsprozess persönlich unterstützen wolle.

Zypern ist bis 1960 eine britische Kolonie gewesen. Seit Anbeginn der Unabhängigkeit sorgten ethnische Konflikte zwischen Türken und Griechen immer wieder für teils blutige Auseinandersetzungen innerhalb der Bevölkerung. 80 Prozent der Einwohner sind von griechischen Ursprung und rund 18 Prozent von türkischer Herkunft. 1983 rief die türkische Führung die „Türkische Republik Nordzypern" aus. Diese wird offiziell nur von der Türkei selbst anerkannt. Der griechische südliche Teil hingegen gehört zu Griechenland und ist somit seit 2004 Mitglied der Europäischen Union.

Seit 16 Monaten nun verhandeln die politischen Führer über eine mögliche Annäherung der beiden Inselteile. Ban Ki-moons Zuspruch bringt die Gespräche erneut ins Rollen.

Ban versprach, dass und die UN Anastasiades und Akıncı bestmöglich unterstützen wollten, um dies seit über Jahre gewachsene Problem endlich zu lösen.

Während eines 1,5 stündigen Meetings lobte Ban die Führungen beider Inselteile und deren Bemühungen sich noch in diesem Jahr auf eine Wiedervereinigung zu einigen.

Ban versicherte, dass er beide Parteien gleichwertig unterstützen werde. Beide Seiten sollten die Unterstützung erfahren, die sie benötigen. Dies gelte insbesondere für „internationale Dimensionen". Denn, wie die Verfassung Zyperns festlegt, besteht ein Interventionsrecht für Griechenland, die Türkei und Großbritannien.

Der UN-Generalsekträr betonte, dass eine es wünschenswerte wäre bis zum 31. Dezember eine Lösung für das Problem gefunden zu haben. Auch wenn Akıncı und Anastasiades sich mit der Frist bis zum Ende des Jahres einverstanden erklärten, betonte, dass Anastasiades, dass die Frist dennoch sehr „ambitioniert" angesetzt sei.

Akıncı hingegen verdeutlichte, dass er sich wünsche, dass die kürzlichen Gespräche sich schnell in einen Erfolg umwandeln würden. Weiterhin erinnerte er an essentielle Faktoren, die während der Verhandlungen besondere Aufmerksamkeit genießen sollten – darunter Gebiete- und Machtverteilung. Außerdem macht er auf die Wahlen des Südens, welche für Februar 2017 angesetzt sind, aufmerksam: Gespräche nach Ende des Jahres könnten die Verhandlungen somit deutlich einschränken oder bedrohen.

Nach Angaben von Anastasiades aber seien keine endgültigen Fristen oder Zeiträume festgelegt worden während des Treffens mit Ban Ki-Moon. Sobald er und Akıncı zurück auf der Insel wären, würden weitere Verhandlungen stattfinden.

Das Ziel ist eine Föderation Zyperns zu bilden, welche aus zwei Bundesstaaten bestehen soll: Einem türkischen im Norden und einen griechischen im Süden. Fragen bezüglich der Sicherheit und Gebietsverteilungen sind allerdings noch immer offen. Sollten die Gebiete angeglichen werden, müssten vor allem türkische Cyprioten ihren jetzigen Wohnort verlassen.

Weiterhin fordert die türkische Führung eine Rotation im Präsidentenamt, um eine gleichberichtigte politische Beteiligung sichern zu können. Wirtschaftlich würden beide Parteien von einer Wiedervereinigung profitieren. Wie Alexander Apostolides, Professor an der Zypern Universität, prognostiziert, würde die Wirtschaft in Zyperns dank einer Wiedereinigung um 4,5 statt der bisherigen 1,6 Prozent im Jahr ansteigen.

Jegliche Entscheidungen müssten auf beiden Seiten Volksabstimmungen in Form von Referenden bestehen, um tatsächlich in die Tat umgesetzt werden.

Schon zuvor hatten die Vereinten Nationen probiert im Zypernfall zu intervenieren. Verhandlungen mit dem vorherigen UN-Generalsekräter Kofi Annan im Jahr 2004 wurden damals zum Großteil von der türkischen Bevölkerung unterstützt. Da sich die griechischen Bewohner damals dagegen gestellt hatten, kam es zu keiner Lösung.

Auch auf internationaler Basis wäre eine baldige Wiedereinigung von Vorteil. Ein vereintes Zypern biete demnach einen Sicherheitsfaktor für mehr Frieden im Nahen Osten.

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