Sigmar Gabriel bittet USA um Hilfe im Incirlik-Streit

DAILY SABAH
ISTANBUL
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EPA

Außenminister Sigmar Gabriel setzt im Streit mit der Türkei über das Besuchsverbot für Parlamentarier auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik auf die Hilfe der USA. Der SPD-Politiker bat US-Außenminister Rex Tillerson bei einem Gespräch in Washington, auf den gemeinsamen Nato-Partner einzuwirken.

„Ich glaube, dass die Amerikaner auch ihre Möglichkeiten nutzen werden, um mit der türkischen Seite darüber zu sprechen, dass wir ein anderes Verhältnis miteinander haben müssen als derzeit", sagte er anschließend.

Die türkische Regierung hatte Mitgliedern des Verteidigungsausschusses diese Woche einen Besuch in Incirlik verweigert, weil zuvor türkischen FETÖ-Soldaten die bei dem Putschversuch vom 15. Juli teilgenommen haben, in Deutschland Asyl gewährt worden war.

Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei ist seit dem vergangenen Jahr sehr angespannt. Ursache dafür waren unter anderem die umstrittene „Schmähkritik" des TV-Moderators Jan Böhmermann an Präsident Erdoğan und die Resolution des Bundestags, die die Armenier-Frage von 1915 als „Völkermord" einstuft.

Die Türkei beklagte sich in Vergangenheit des Öfteren, dass Deutschland den Erwartungen der Türkei nicht entgegenkomme. Besonders angespannt war die Beziehung nach dem gescheiterten Putschversuch des Gülenisten-Terrorkults (FETÖ) am 15. Juli. Die Türkei beschuldigt Deutschland mehreren flüchtigen FETÖ-Mitgliedern Zuflucht geboten zu haben.

Die türkische Regierung stellte zwei Auslieferungsanträge für die gesuchten Staatsanwälte und FETÖ-Mitglieder Zekeriya Öz und Celal Kara aus, die jedoch „aufgrund mangelnder Beweismittel" abgelehnt wurden.

Außerdem erlaubt Deutschland der PKK-Terrororganisation, trotz mehrmaliger Warnungen der türkischen Regierung, sich weiterhin öffentlich zu versammeln und zu demonstrieren. Seit 2016 wurden in Deutschland insgesamt 20 behördlich genehmigte Veranstaltungen der PKK organisiert.

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