Parlament entzieht zwei HDP-Abgeordneten ihren Status

DAILY SABAH
ISTANBUL
Veröffentlicht 27.07.2017 17:24

Das türkische Parlament stimmte am Donnerstag für den Entzug des Abgeordnetenstatus von zwei Mitgliedern der PKK-nahen „Demokratischen Partei der Völker" (HDP). Die Abgeordnete von Van, Tuğba Hezer Öztürk und der Abgeordnete von Şırnak, Faysal Sarıyıldız wurden aufgrund ihrer Abwesenheit an Parlamentssitzungen ihres Amtes entzogen.

Hezer Öztürk und Sarıyıldız haben seit Oktober 2016 an keiner Sitzung mehr teilgenommen und befinden sich derzeit im Ausland aufgrund von 26 laufenden Prozesses wegen ihrer Mitgliedschaft zur Terrororganisation PKK.

Das Parlament stimmte für den Entzug auf der Grundlage früherer Empfehlungen von einer Sonderkommission. Öztürk und Sarıyıldız verloren ihre Sitze mit einer eindeutigen Mehrheit von 324 zu 20 und 328 zu 28 Stimmen.

Im Februar entzog das Parlament der Co-Vorsitzenden der HDP, Figen Yüksekdağ, ihren Abgeordnetenstatus, nachdem das oberste türkische Gericht im Vorfeld ihre Unterstützung für Terrororganisationen bestätigte.

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