HDP-Politikerin Zana verliert Abgeordnetenstatus

DAILY SABAH MIT AFP
ISTANBUL
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Das türkische Parlament hat der Abgeordneten der PKK nahen „Demokratischen Partei der Völker" (HDP), Leyla Zana, ihr Mandat entzogen, da sie über Monate nicht an den Sitzungen teilgenommen und bei ihrer Vereidigung den offiziellen Eid abgewandelt hatte.

Zwischen dem 1. Oktober 2016 und dem 30. April 2017 hat sie laut Parlament bei insgesamt 212 Sitzungen gefehlt.

Die Generalversammlung des Parlaments hat auf Grundlage früherer Empfehlungen einer speziellen Kommission für die Ausweisung gestimmt.

Dafür stimmten auch die regierende AK-Partei und die oppositionelle MHP, während sich nur ein kleiner Teil der CHP-Abgeordneten an der Wahl beteiligte. Die HDP stimmte dagegen und protestierte gegen den Beschluss – die HDP-Abgeordneten klopften bei der Bekanntgabe des Beschlusses gemeinsam auf die Tische.

Zana hatte nach ihrer Wahl im November 2015 bei der Vereidigung Kurdisch gesprochen und statt „türkische Nation" den Ausdruck „Nation der Türkei" benutzt. Ihr Eid war daher vom Parlamentspräsidenten für ungültig erklärt worden.

Im Anschluss lehnte Zana die Anordnung des Sprechers, den Eid gemäß dem offiziellen Text zu wiederholen, ab und verließ das Parlament.

Dies war nicht das erste Mal, dass Zana ihren Eid unerlaubt änderte. Bei ihrer Vereidigung im Jahr 1991 hatte folgende Stelle selbst hinzugedichtet: „Ich schwöre diesen Eid im Namen der Gemeinschaft zwischen den türkischen und kurdischen Völkern."

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