Abbas ruft EU zu Anerkennung von Palästinenserstaat auf

AFP
BRÜSSEL, Belgien
Veröffentlicht 23.01.2018 00:00
Aktualisiert 23.01.2018 10:52
AFP

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die EU-Staaten aufgefordert, Palästina "schnell" als Staat anzuerkennen. Die Anerkennung stehe "nicht im Widerspruch" zu dem Ziel, die Nahost-Friedensgespräche wieder aufzunehmen, sagte Abbas am Montag bei einem Besuch in Brüssel. Die staatliche Anerkennung würde demnach das palästinensische Volk in seiner "Hoffnung auf Frieden" ermutigen.

Abbas nimmt in Brüssel an einem Treffen der EU-Außenminister teil. Hintergrund ist die US-Entscheidung vom Dezember, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Sie hatte zu heftigen Protesten der Palästinenser und in der arabischen Welt geführt.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sicherte zu, die EU stehe weiter hinter der Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt "mit Jerusalem als Hauptstadt beider Staaten". Dies sei "der einzig realistische und gangbare Weg".

Mogherini sagte darüber hinaus auch weitere finanzielle Unterstützung der EU für die Palästinenser zu. Die USA hatten in der vergangenen Woche auch ihre Zahlungen für das palästinensische Flüchtlingshilfswerk UNRWA um mehr als die Hälfte gekürzt.

Über die staatliche Anerkennung Palästinas entscheiden die einzelnen Mitgliedstaaten, nicht die EU. Neun EU-Länder haben das bereits schon vor Jahren getan: Bulgarien, Malta, Polen, Rumänien, Schweden, die Slowakei, Tschechien, Ungarn und Zypern.

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