Der Präsidentensprecher İbrahim Kalın sagte am Mittwoch, dass das Assad-Regime weiterhin gegen das Abkommen über Deeskalationszone in Syrien verstoße - insbesondere in der umkämpften nordwestlichen Provinz Idlib.

„Wir rufen alle Parteien erneut auf, einzuschreiten, um den Deeskalationszonen zum Erfolg zu verhelfen", so Kalın.

Das entsprechende Abkommen war bei den Syrien-Friedensgesprächen in Astana beschlossen worden. Die Initiative wird von der Türkei, Russland und dem Iran unterstützt. Darin ist vorgesehen, dass Deeskalationszonen in Idlib, Teilen von Aleppo, Latakia und Hama errichtet werden.

Bezüglich der „Operation Olivenzweig" sagte Kalın: „PYD/YPG-Terroristen haben letzte Woche das Assad-Regime um Hilfe gegen die Türkei gebeten, nachdem sie in Afrin Verluste erlitten hatten. Dies zeigt, dass die Terrorgruppe mit jedem Land und jedem Akteur eingehen kann, wenn es ihnen in den Kram passt. (...) Dies ist eine klare Botschaft an die US-Regierung."

Es gebe derzeit keinen Kontakt zwischen der Türkei und dem Assad-Regime, dies wäre sich auch in naher Zukunft nicht ändern.

Die Türkei organisiere derzeit eines trilateralen Gipfeltreffen zwischen der Türkei, Russland und dem Iran, um den Verlauf der Syrien-Konferenz von Sotschi und Astana zu diskutieren – diese könnte „in Kürze" in die nächste Runde gehen.

Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu werde in diesem Rahmen die Afrin-Operation ansprechen und das Thema mit seinem iranischen Amtskollegen Javad Zarif sowie Präsident Hassan Rohani diskutieren. Diese hatten sich für ein baldiges Ende des türkischen Militäreinsatzes ausgesprochen.

Die türkischen Streitkräfte (TSK) haben am 20. Januar die „Operation Olivenzweig" gestartet, die sich gegen den syrischen PKK-Ableger, die „Volksschutzeinheiten" (YPG) richtet. Ziel der Operation ist die Schaffung von Sicherheit und Stabilität entlang der türkischen Grenzen und der Region sowie die Beseitigung von Terroristen zum Schutz der syrischen Bevölkerung.