Maas und Le Drian dringen auf Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran

AFP
BERLIN
Veröffentlicht 07.05.2018 15:35
Aktualisiert 07.05.2018 16:40
AFP

Die Außenminister Deutschlands und Frankreichs haben sich eindringlich für den Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran ausgesprochen. "Wir sind absolut entschlossen, dieses Abkommen zu retten", sagte der französische Chefdiplomat Jean-Yves Le Drian am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in Berlin. "Wir werden uns daran halten, unabhängig von der amerikanischen Entscheidung."

"Wir werden auch nach dem 12. Mai alles daran setzen, dass dieses Abkommen eingehalten wird", sagte Maas vor den Gesprächen in der Villa Borsig im Norden der Hauptstadt. Berlin und Paris seien "nicht der Auffassung, dass es irgendeinen nachvollziehbaren Grund gibt, aus diesem Abkommen auszusteigen", und würden auch nach dem 12. Mai "alles daran setzen, dass dieses Abkommen eingehalten wird".

Maas und Le Drian betonten die enge Zusammenarbeit mit der britischen Regierung im Bemühen um eine Rettung des Abkommens. Eine Prognose, wie die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump ausfallen wird, wollten beide nicht abgeben.

Der britische Außenminister Boris Johnson will am Montag in Washington Gespräche mit Regierungs- und Kongressvertretern führen. US-Präsident Donald Trump will bis Samstag entscheiden, ob er die auf Grundlage des Atomabkommens ausgesetzten Strafmaßnahmen gegen den Iran wieder in Kraft setzt. Trump hat die internationale Vereinbarung wiederholt scharf kritisiert und damit gedroht, sie vollständig aufzukündigen.

Im Gegensatz zu den USA wollen die anderen Vertragsparteien des Atomabkommens an der Vereinbarung festhalten. Das 2015 in Wien zwischen dem Iran und den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland geschlossene Abkommen soll verhindern, dass Teheran die Fähigkeiten zur Entwicklung von Atomwaffen erlangt.

Gemäß dem Abkommen hat Teheran die Urananreicherung deutlich reduziert und verschärfte Kontrollen der Internationalen Atomenergiebehöre (IAEA) zugelassen. Im Gegenzug wurden die im Atomstreit verhängten Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben.

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