Çavuşoğlu: Türkei erwartet Normalisierung der Deutschland-Beziehungen auf allen Ebenen

DAILY SABAH MIT DPA
ISTANBUL
Veröffentlicht 05.06.2018 15:59
Aktualisiert 05.06.2018 16:02
IHA

Nach der Entspannung in den Beziehungen zu Deutschland hat Çavuşoğlu die Bundesregierung dazu aufgerufen, wieder mehr Rüstungsexporte in sein Land zu genehmigen. „Wir sind Nato-Verbündete, und wir sollten solche Restriktionen unterlassen", sagte er in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur im südtürkischen Alanya.

Die Türkei erwarte eine Normalisierung der Beziehungen auf allen Ebenen, „einschließlich der Rüstungs- und der Wirtschaftszusammenarbeit". Çavuşoğlu sprach sich für eine Beteiligung des Unternehmens Rheinmetall am geplanten Bau des türkischen Panzers vom Typ Altay aus. „Wir sollten da keine politischen Hindernisse haben."

Çavuşoğlu sagte mit Blick auf die Krise mit Berlin, die im vergangenen Jahr eskaliert war:„Ich kann nicht sagen, dass sie ganz vorbei ist." Bei der Deeskalation habe es aber „große Fortschritte" gegeben. Mit dem damaligen Bundesaußenminister Sigmar Gabriel sei vereinbart worden, „dass wir alle Restriktionen und Hindernisse in unseren Beziehungen beseitigen sollten". Dass Gabriel nicht mehr im Amt sei, sei unwesentlich. „Alte Regierung, neue Regierung, das spielt keine Rolle. Dieselben Parteien sind in der Regierung."

Im vergangenen Frühjahr hatten geplante Auftritte von türkischen Regierungsvertretern in Deutschland vor dem Verfassungsreferendum in der Türkei zu heftigem Streit zwischen Berlin und Ankara geführt.

Der damalige Justizminister Bekir Bozdağ und Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci waren in Deutschland daran gehindert worden, an einer Veranstaltung teilzunehmen. Die Verbote wurden durch die Gemeinden auferlegt. Oppositionelle Politiker aus der Türkei waren davon aber nicht betroffen.

Hinsichtlich des diesjährigen Wahlkampfverbotes sage Çavuşoğlu, dass man dies respektiere. Doch kritisierte er, dass trotz des Verbots die umstrittene Oppositionspartei HDP Wahlkampf betreiben könne. Zuletzt hatten der ehemalige HDP-Abgeordnete, Hasip Kaplan und die Ex-Bürgermeisterin von Cizre, Leyla Imret, an einem Kongress in Bremen teilgenommen, der von der PKK-nahen NAV-DEM organisiert worden war.

In Deutschland sind bei den kommenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 1,44 Millionen Türken stimmberechtigt. Sie stellen die größte Gruppe der gut drei Millionen im Ausland lebenden Türken, deren Stimmen bei einem knappen Ausgang entscheidend sein könnten. Türken im Ausland machen mehr als fünf Prozent aller Wahlberechtigten aus. Mit den Wahlen am 24. Juni soll die Einführung des Präsidialsystems abgeschlossen werden. Die Türken in Deutschland können von diesem Donnerstag an abstimmen.

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