Vorgezogene Wahlen: Im Ausland lebende Türken gehen ab morgen an die Urnen

DAILY SABAH MIT AFP
ISTANBUL
Veröffentlicht 06.06.2018 14:46
Aktualisiert 06.06.2018 14:51
AA

Am 24. Juni finden in der Türkei die vorgezogenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt, doch schon von Donnerstag an können türkische Wähler im Ausland ihre Stimme abgeben. Nach Angaben der türkischen Wahlkommission sind knapp über drei Millionen Türken im Ausland stimmberechtigt - davon allein 1,445 Millionen in Deutschland. Wie bei früheren Abstimmungen können sie in den türkischen Konsulaten ihre Stimme abgeben oder in speziell eingerichteten Wahllokalen.

Worüber wird abgestimmt?

Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am 18. April vorgezogene Neuwahlen für den 24. Juni angekündigt. Eigentlich waren die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen erst im November 2019 fällig. Zu der Parlamentswahl treten nun acht Parteien an, für die Präsidentenwahl sind Erdoğan und fünf weitere Kandidaten registriert. Erhält kein Kandidat in der ersten Runde eine absolute Mehrheit, findet zwei Wochen später am 8. Juli eine Stichwahl statt.

Wer kann wann abstimmen?

Während in der Türkei am 24. Juni abgestimmt wird, haben die Türken in Deutschland, Frankreich und Österreich bereits ab Donnerstag die Möglichkeit zur Stimmabgabe. In Dänemark und Luxemburg öffnen die Wahllokale am Samstag, während in Belgien, der Schweiz und den Niederlanden erst vom 15. Juni an gewählt werden kann. Einen Tag danach können die Türken in Großbritannien ihre Stimme abgeben. Die Wahl endet im Ausland am 19. Juni.

Wähler in Australien können zwischen dem 09. und 19. Juni ihre Stimme abgeben - in Norwegen zwischen dem 14. und 19. Juni.

Die Abstimmungen in Bulgarien, Kanada und der Türkischen Republik Nordzypern finden zwischen dem 16. und 18. Juni statt.

In China, Russland, Rumänien, Saudi-Arabien, Griechenland, Libanon, Israel und der Ukraine findet die Abstimmung am 16. und 17. Juni statt.

Die Wähler in Aserbaidschan, im Irak, Iran, Irland, Spanien, Ägypten, Malta, Usbekistan und Serbien werden am 17. Juni ihre Stimme abgeben können.

Sollte die Präsidentschaftswahl in eine zweite Runde gehen, wird im Ausland vom 30. Juni bis zum 4. Juli gewählt.

Die Abstimmungen werden an Wochentagen sowie Wochenenden zwischen 09:00 Uhr bis 21:00 Uhr (Ortszeit) stattfinden.

Die Wahlurnen werden nach dem Ende der Abstimmung von Flugzeugen der Turkish Airlines in die türkische Hauptstadt Ankara geflogen, wo sie dann bis zum Ende der Stimmabgabe am 24. Juni in einer Kongresshalle aufbewahrt werden.

Wo wird in Deutschland gewählt?

In der Bundesrepublik gibt es 13 Konsulate, in denen Türken ihre Stimme abgeben können. Da die Konsulate in Essen, Hannover, München und Nürnberg nicht über geeignete Räumlichkeiten verfügen, haben sie außerhalb Wahllokale eingerichtet. Wahlberechtigt ist, wer bei der zuständigen Auslandsvertretung als Wähler registriert ist. Die Möglichkeit zur Briefwahl gibt es gemäß dem türkischen Gesetz nicht. Dafür können die im Ausland lebenden Türken ihre Stimmen ab morgen bis zum 24. Juni an den türkischen Landesgrenzen abgeben.

Gab es Wahlkampf im Ausland?

Nachdem es vor dem Verfassungsreferendum über die Einführung eines Präsidialsystems im April 2017 heftigen Streit über die Kundgebungen türkischer Minister in Deutschland und anderen EU-Ländern gegeben hatte, haben Deutschland, die Niederlande und Österreich sich die Auftritte türkischer Politiker nun grundsätzlich verbeten. Dennoch hat die HDP-Opposition bereits mehrfach versucht, dieses Verbot zu umgehen. Präsident Erdoğan trat stattdessen am 20. Mai vor tausenden Türkeistämmigen in Sarajevo auf, verzichtete sonst aber auf Wahlkampfauftritte in Europa.

Welches Ergebnis wird erwartet?

Die konservativ-liberale AK-Partei Erdoğans verfügt in Deutschland traditionell über starken Rückhalt, aber auch die PKK-nahe HDP schneidet regelmäßig besser ab als in der Türkei. Die säkulare CHP erhält dagegen eher weniger Stimmen als zuhause. Bei dem Volksentscheid im April 2017 stimmten 63 Prozent der Wähler für die Verfassungsreform, in der Türkei waren es nur 51,4 Prozent. Allerdings lag die Wahlbeteiligung in Deutschland nur bei 46 Prozent - die meisten Türken stimmten also gar nicht ab.

Auf Facebook teilen Auf Twitter teilen