USA und Türkei heben Sanktionen gegen Minister auf

DAILY SABAH MIT AFP
ISTANBUL
Veröffentlicht 03.11.2018 00:00
Aktualisiert 05.11.2018 13:31
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Drei Wochen nach der Freilassung eines US-Pastors aus türkischer Haft haben die Türkei und die USA ihre Sanktionen gegen Minister des jeweils anderen Landes aufgehoben.

Während Washington am Freitag den türkischen Justizminister Abdulhamit Gül und Innenminister Süleyman Soylu von einer Sanktionsliste strich, hob Ankara die Strafmaßnahmen gegen US-Justizminister Jeff Sessions und die Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen auf. Auch von neuen US-Sanktionen gegen die iranische Öl-Branche bleibt Ankara teilweise befreit.

Das türkische Außenministerium teilte mit, die Entscheidung zur Aufhebung der Sanktionen sei "parallel" zur entsprechenden Maßnahme der USA erfolgt. Das US-Finanzministerium erklärte auf seiner Website, die beiden türkischen Minister seien von einer Sanktionsliste gestrichen worden.

Die Sanktionen waren im August wegen des Streits um den mittlerweile freigelassenen US-Pastor Andrew Brunson verhängt worden. Brunson saß seit Oktober 2016 unter dem Vorwurf der Spionage und der Unterstützung einer Terrororganisation in türkischer U-Haft und später im Hausarrest.

Ein Gericht in Izmir hatte Bruson Mitte Oktober zwar eine Haftstrafe von drei Jahren und einem Monat für die Unterstützung einer Terrororganisation verhängt. Wegen der abgeleisteten Untersuchungshaft und seines guten Verhaltens während des Verfahrens wurde Brunson jedoch freigelassen.

Brunson werden Verbindungen zur verbotenen Terrororganisation PKK und zur Gülenistischen-Terrorgruppe (FETÖ) vorgeworfen, die für den Putschversuch im Juli 2016 verantwortlich ist.

US-Präsident Donald Trump hatte wegen des Streits um Brunson auch die Verdopplung der Zölle auf Aluminium und Stahl aus der Türkei angeordnet und dadurch den Wertverlust der türkischen Lira befeuert.

Seit der Freilassung Brunsons verbesserten sich die Beziehungen zwischen den Nato-Partnern. Als weiteres Zeichen der Entspannung verschonen die USA Ankara offenbar teilweise von massiven US-Sanktionen gegen die iranische Öl-Branche, die am Montag in Kraft treten sollen.

Die Türkei zähle zu den acht Drittstaaten, für die Ausnahmeregelungen erlassen wurden, sagte der türkische Energieminister Fatih Dönmez am Freitag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Ankara unterhält enge Wirtschaftsbeziehungen zum Iran, das Nachbarland ist auch ein wichtiger Energielieferant für die Türkei.

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