Weber will bei Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten Beitrittsgespräche mit Türkei beenden

AFP
PASSAU
Veröffentlicht 06.03.2019 17:00
AFP

Der konservative Europa-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) will nach der Europawahl die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei beenden.

Wenn er als Nachfolger von Jean-Claude Juncker EU-Kommissionspräsident werde, werde er die entsprechenden Anweisungen geben, sagte Weber auf dem politische Aschermittwoch der CSU in Passau.

Weber betonte dabei, dass er als Kommissionspräsident ähnlich wie ein Bundeskanzler über die nötige Richtlinienkompetenz verfüge und diese dann auch anwenden werde.

Unter dem Jubel der Zuhörer beim politische Aschermittwoch sagte Weber, "die Türkei kann nicht Mitglied der Europäischen Union werden, lasst uns das klarstellen." Dies ist bereits seit langem CSU-Position, auch Weber äußerte dies bereits wiederholt. Mit der Verknüpfung der Forderung mit der konkreten Richtlinienkompetenz untermauerte der als Favorit für die Juncker-Nachfolge geltende Weber die Forderung.

Auf Facebook teilen Auf Twitter teilen