Istanbul: TV-Duell zwischen Yıldırım und Imamoğlu

DAILY SABAH MIT DPA
ISTANBUL
Veröffentlicht 17.06.2019 14:00
Aktualisiert 17.06.2019 15:51
DHA

Eine Woche vor der Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul sind die Kandidaten im TV-Duell gegeneinander angetreten. Das mit Spannung erwartete Aufeinandertreffen zwischen Ekrem Imamoğlu (CHP) und Binali Yıldırım (AK-Partei) fand am Sonntagabend statt.

Es war das erste TV-Duell seit 2002, dem Jahr in dem die AK-Partei in der Türkei an die Macht kam. Die dreistündige Debatte wurde auf allen wichtigen Sendern übertragen, moderiert wurde sie von Ismail Küçükkaya vom oppositionellen Kanal Fox.

Die Diskussion startete mit der Frage nach den Umständen, die zur Wahlwiederholung führten. Yıldırım betonte, dass die AK-Partei keine Wiederholung verlangt habe. Die Entscheidung habe der Hohe Wahlausschuss (YSK) getroffen, nachdem die CHP den Vorschlag zur Auszählung der gesamten Stimmzettel für Istanbul abgelehnt habe. Außerdem behauptete er erneut, dass Stimmen „geklaut" wurden, ohne auf einen Verantwortlichen zu verweisen. Imamoğlu wies dies zurück und forderte Yıldırım auf, konkret zu benennen, wer die Stimmen gestohlen haben könnte. „Sind Ihre Worte an die Wahlhelfer der AK-Partei, der Guten Partei, der MHP oder der CHP gerichtet? Oder an die Vorsitzenden der Wahlkomitees?" Im YSK-Bericht sei von gestohlenen Stimmen keine Rede gewesen. „Die Wahlwiederholung ist ein Kampf um die Demokratie. Es ist nicht nur eine Kommunalwahl", so Imamoğlu.

AA

In Bezug auf die mehr als 500.000 registrierten syrischen Flüchtlinge in Istanbul sagte er, dass eine spezielle Institution geplant sei, um dem Problem Herr zu werden. Auch eine Volkszählung werde angesetzt.

Yıldırım unterstrich seinerseits, dass die Syrer nur vorübergehend unter dem Schutz der Türkei stünden. Bisher seien knapp eine halbe Million Syrer aus verschiedenen Regionen in ihre Heimat zurückgekehrt. Dies sei nicht zuletzt den türkischen Anti-Terror-Operationen in Syrien zu verdanken, die die Sicherheit in einigen Gebieten in Nordsyrien wieder hergestellt hätten. Eine weitere Rückkehrwelle erwarte man nach einem dritten Militäreinsatz östlich des Euphrat. Er fügte hinzu, dass es keine Duldung für Kriminelle gebe.

Imamoğlu warf der AK-Partei zudem vor, in ihrer Amtszeit im Istanbuler Rathaus öffentliche Gelder verschwendet zu haben. Der ehemalige Ministerpräsident wies die Vorwürfe zurück.

Beide Kandidaten versprachen, Arbeitsplätze und mehr Grünflächen in der Stadt zu schaffen. Imamoğlu sagte: „Istanbuls größtes Problem ist die Armut." Thema war auch das Verkehrsproblem in der Millionenstadt.

Yıldırım kündigte an, dass es unter seiner Verwaltung monatlich 10 GB kostenloses Internet für Jugendliche geben werde. Darüber hinaus soll es für junge Leute freien Eintritt in städtische Museen, Theater und Sporteinrichtungen geben.

Imamoğlu hatte die Bürgermeisterwahl in Istanbul am 31. März mit einem knappen Vorsprung gewonnen. Die YSK annullierte die Abstimmung jedoch Anfang Mai wegen nachgewiesenen Regelwidrigkeiten und gab damit einem Antrag der AK-Partei statt. Imamoğlu verlor damit auch sein Mandat als Bürgermeister.

Istanbul war 25 Jahre von konservativen Bürgermeistern regiert worden. Präsident Recep Tayyip Erdoğan verwaltete die Stadt zwischen 1994 und 1998 unter der damaligen Tugendpartei (FP), die nach einem Verbotsverfahren 2001 aufgelöst wurde. Aus ihr gingen die heutige Partei der Glückseligkeit (SP) und die Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AK-Partei) hervor.

Auf Facebook teilen Auf Twitter teilen