China: Handelssanktionen gegen Nordkorea

China hat am Dienstag Beschränkungen für den Handel mit Nordkorea in Kraft gesetzt. Mit den Strafmaßnahmen kam die Volksrepublik einem Beschluss des UN-Sicherheitsrats nach, der mit dem Beschluss von Wirtschaftssanktionen auf den neuerlichen Atomwaffentest Nordkoreas reagiert hatte. China ist der mit Abstand wichtigste Handelspartner des isolierten Landes. Inwieweit die Sanktionen Nordkorea wirklich treffen, ist wegen der Schlupflöcher in der UN-Resolution aber unklar.

Die chinesischen Handelsrestriktionen beziehen sich nach Angaben des Pekinger Handelsministeriums auf den Import von Kohle, Eisen, Gold, Titan und anderen Metallen aus Nordkorea. Auch die Ausfuhr von Flugbenzin aus China nach Nordkorea unterliegt den Beschränkungen, die der UN-Sicherheitsrat im März beschlossen hatte.

Der nach zähem diplomatischen Ringen zustanden gekommene Beschluss lässt aber erhebliche Schlupflöcher offen. Nordkorea kann etwa weiter Kohle und Eisen nach China ausführen, solange die Einkünfte daraus nicht dem nordkoreanischen Atomprogramm zugute kommen. Einen Kontrollmechanismus sieht die UN-Resolution nicht vor. Die Restriktionen sind also wenig restriktiv.

Dieser Umstand schlägt sich auch in der Erklärung des chinesischen Handelsministeriums vom Dienstag nieder: Chinesische Unternehmen, die weiter mit Nordkorea handeln wollen, müssen nun lediglich einen Brief unterzeichnen, in dem sie "feierlich" schwören, dass der Handel "nicht mit Nordkoreas Atom- oder Raketenprogramm in Verbindung steht".

China ist Nordkoreas größter Handelspartner, die Geschäfte machten 2014 rund 90 Prozent des nordkoreanischen Handelsvolumens von umgerechnet 6,7 Milliarden Euro aus. Peking hatte sich bislang immer allzu strikten Wirtschafts-Strafmaßnahmen gegen Nordkorea widersetzt - wohl auch aus Angst vor einer Destabilisierung des verarmten Staates an seiner Grenze.

Im Januar hatte Nordkorea seinen vierten Atomwaffentest seit 2006 bekanntgegeben, einen Monat später verkündete es den Abschuss einer ballistischen Rakete. Seither folgten bereits mehrere weitere Raketentests. Machthaber Kim Jong Un kündigte zudem an, "in Kürze" einen neuen Atomwaffentest vorzunehmen. Das Land verletzt damit Vorgaben des UN-Sicherheitsrats.

pw/ju

Kaynak: AFP