Auch Daimler droht Bußgeld wegen Dieselskandals

Nach Porsche muss nun auch Daimler ein Bußgeld wegen seiner Verwicklung in den Dieselskandal fürchten. Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Stuttgart am Mittwoch sagte, hat die Behörde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen den Autobauer eingeleitet. Daimler bestätigte das Verfahren und erklärte: "Wir kooperieren weiter vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft". Damit drohen nun allen beteiligten deutschen Autobauern empfindliche Strafen.

Daimler musste vergangenes Jahr auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) europaweit rund 774.000 Fahrzeuge zurückrufen, davon 280.000 in Deutschland. Aus Sicht der Behörden hat Daimler in den Fahrzeugen von Mercedes-Benz unzulässige Abschalteinrichtungen für die Abgasreinigung verwendet. Daimler bestreitet das aber und hat Widerspruch eingelegt.

Stuttgart ist einer der Hauptschauplätze der juristischen Aufarbeitung des Dieselskandals. Die Staatsanwaltschaft ermittelt neben vier Daimler-Beschäftigten auch gegen sechs Beschäftigte des Zulieferers Bosch sowie einen ehemaligen und zwei aktive Porsche-Mitarbeiter.

Da gegen Unternehmen aber keine strafrechtlichen Ermittlungen möglich sind, laufen gegen die Konzerne Ordnungswidrigkeitsverfahren. Die Ermittler verdächtigen die Unternehmen, Aufsichtspflichten verletzt zu haben. Den Autobauern droht deshalb eine Geldbuße in Millionenhöhe. VW beispielsweise akzeptierte im vergangenen Jahr ein Bußgeld in Höhe von einer Milliarde Euro, Audi zahlte 800 Millionen Euro.

Bei der Staatsanwaltschaft München I laufen derzeit nur Strafermittlungen gegen Mitarbeiter von BMW. Eine Sprecherin sagte jedoch, dass die Behörde am Ende ebenfalls ein Bußgeld gegen den Autobauer verhängen könnte. Während der Volkswagen-Konzern Millionen Diesel mit Schummelsoftware verkauft hat, geht es bei BMW allerdings nur um einige tausend Fahrzeuge; der Autobauer sprach von einem Versehen.