Thaci wird neuer Staatschef in Kosovo
- DAILY SABAH MIT AFP, ISTANBUL
- Feb 26, 2016
Der neu gewählte Präsident von Kosovo Hashim Thaci während einer Parlamentssitzung in Pristina, 26. Februar 2016 (Foto: AP/Visar Kryeziu)
Der ehemalige Regierungschef Hashim Thaci wurde am Freitag vom Kosovo-Parlament zum neuen Staatschef gewählt. Nach amtlichen Angaben haben sich 81 Abgeordnete von 120 an der dritten und entscheidenden Wahlrunde beteiligt.
Mit 71 Stimmen wurde Thaci zum Staatspräsidenten gewählt, dessen Amtszeit fünf Jahre beträgt. Um die Wahl zu verhindern, hatten zuvor oppositionelle Abgeordnete im Plenarsaal erneut Tränengas versprüht. Die Sitzung wurde unterbrochen.
Einige Oppositionsabgeordnete wurden aus dem Plenarsaal geführt und von der Wahl ausgeschlossen. Andere boykottierten die Wahl von sich aus. Gegen Demonstranten vor dem Parlament ging die Polizei mit Tränengas vor.
Die Opposition läuft seit Oktober Sturm gegen ein im Jahr 2013 unter Vermittlung der Europäischen Union geschlossenes Abkommen, das der serbischen Minderheit im Kosovo mehr Rechte zugesteht. Sie blockiert immer wieder mit Tränengas, Pfefferspray, Eierwürfen und Pfeifkonzerten die Parlamentsarbeit.
Das Abkommen mit Serbien wurde unter Thacis Führung als Ministerpräsident geschlossen. Das Kosovo hatte sich im Jahr 2008 einseitig für unabhängig von Serbien erklärt. Die serbische Regierung und die Kosovo-Serben erkennen die Unabhängigkeit jedoch nach wie vor nicht an.
Eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Pristina und Belgrad ist aber Voraussetzung für den von Serbien gewünschten Beitritt zur Europäischen Union. Auch das Kosovo strebt die Aufnahme in die EU an - ein Ziel, das ohne normale Beziehungen zu Belgrad nicht erreicht werden kann.
Mit 71 Stimmen wurde Thaci zum Staatspräsidenten gewählt, dessen Amtszeit fünf Jahre beträgt. Um die Wahl zu verhindern, hatten zuvor oppositionelle Abgeordnete im Plenarsaal erneut Tränengas versprüht. Die Sitzung wurde unterbrochen.
Einige Oppositionsabgeordnete wurden aus dem Plenarsaal geführt und von der Wahl ausgeschlossen. Andere boykottierten die Wahl von sich aus. Gegen Demonstranten vor dem Parlament ging die Polizei mit Tränengas vor.
Die Opposition läuft seit Oktober Sturm gegen ein im Jahr 2013 unter Vermittlung der Europäischen Union geschlossenes Abkommen, das der serbischen Minderheit im Kosovo mehr Rechte zugesteht. Sie blockiert immer wieder mit Tränengas, Pfefferspray, Eierwürfen und Pfeifkonzerten die Parlamentsarbeit.
Das Abkommen mit Serbien wurde unter Thacis Führung als Ministerpräsident geschlossen. Das Kosovo hatte sich im Jahr 2008 einseitig für unabhängig von Serbien erklärt. Die serbische Regierung und die Kosovo-Serben erkennen die Unabhängigkeit jedoch nach wie vor nicht an.
Eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Pristina und Belgrad ist aber Voraussetzung für den von Serbien gewünschten Beitritt zur Europäischen Union. Auch das Kosovo strebt die Aufnahme in die EU an - ein Ziel, das ohne normale Beziehungen zu Belgrad nicht erreicht werden kann.