Öcalan-Graffiti an Kasseler Universitätsgebäude

Den in der hessischen Stadt Kassel lebenden Türken fällt es nicht zum ersten Mal auf: Eine mit Graffiti überzogene Außenfassade der Universität in Kassel. Weiße Buchstaben, eine schwarze Kontur und ein von den Türken sehr bekannter Name ist zu lesen: Öcalan. Der Name des Anführers der Terrororganisation PKK.

Dieser Fall sorgt seit längerer Zeit für große Spannungen. Auch wenn bisher mehrere Beschwerden an die Hochschulleitung und an die verantwortlichen Behörden eingereicht wurden, hat sich bisher nichts getan. Die Frage, ob sich die Verantwortlichen überhaupt für derartige Beschwerden interessieren, bleibt weiterhin offen.

Die PKK wird von der Türkei, der USA und der EU als Terrororganisation eingestuft -in Deutschland jedoch nur als solche „angesehen", denn anders kann man sich die tolerierte Versammlungsfreiheit von Terror-Sympathisanten nicht erklären. Fahnen dürfen geschwenkt werden, PKK-Symbole, Poster und Plakate des PKK-Anführers zieren öfter mal die Wände von Bildungseinrichtungen und Versammlungsorten.

Dies ist einer der Gründe, wieso sich die deutsch-türkischen Beziehungen in den letzten Monaten sichtlich verschlechtert haben.

Die Türkei beschuldigt insbesondere Deutschland, nicht entschieden genug gegen die Terrororganisation PKK vorzugehen. PKK-Mitglieder dürfen sich in Deutschland frei bewegen, Spenden eintreiben und neue Mitglieder rekrutieren. Außerdem wird PKK-nahen Organisationen regelmäßig erlaubt, Demonstrationen und Veranstaltungen abzuhalten. Ebenso bekräftigen politische Parteien in Deutschland ihre Unterstützung an PKK-nahe Vereine und Organisationen.