Niedersachsen: 33-Jähriger wegen Internetpropaganda für Daesh vor Gericht

Ein 33-Jähriger muss sich seit Montag wegen mutmaßlicher Internetpropaganda für die Terrororganisation Daesh vor dem Oberlandesgericht im niedersächsischen Celle verantworten.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann vor, im vorigen Jahr über sein Profil in einem sozialen Netzwerk wiederholt Meldungen des Daesh-Sprachrohrs Amaq, Plakate, Bilder von Daesh-Flaggen und ähnliches einschlägiges Material öffentlich verbreitet zu haben.

Nach Einschätzung der Anklage wollte er damit zu Anschlägen aufrufen. Auf seinem Mobiltelefon fanden sich demnach außerdem Videos von "extremen Gewaltdarstellungen" wie die Enthauptung eines Menschen, die der Beschuldigte im Sinne der Daesh "zustimmend kommentierte" und auch teilte. Auch soll er unter anderem einen von Daesh für sich reklamierten Anschlag in Belgien mit drei Toten vom vergangenen Jahr öffentlich "begrüßt" haben.

Der Angeklagte muss sich unter anderem wegen Werbens für eine ausländische Terrorvereinigung, der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten und der Verwendung von Kennzeichen einer verbotenen Organisation verantworten. Er wurde im Dezember 2018 festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Für den Prozess wurden Termine bis mindestens November angesetzt.