Durchsuchungen wegen rechtsextremer Drohschreiben

Wegen rechtsextremer Drohschreiben gegen Moscheen, Parteizentralen, Medien und andere Einrichtungen laufen in vier Bundesländern seit dem frühen Morgen Durchsuchungen.

Von Polizei und Staatsanwaltschaften gebe es seit 6.00 Uhr Aktionen in insgesamt sieben Objekten in Bayern, Baden-Württemberg, Thüringen und Sachsen-Anhalt, teilten die Generalstaatsanwaltschaft München und das Bayerische Landeskriminalamt am Mittwoch mit.

Anlass dieser Durchsuchungsaktion seien Ermittlungsverfahren gegen die Urheber von insgesamt 23 Drohschreiben. Sie wurden bereits im Juli per E-Mail bundesweit verschickt. Darin wurde unter anderem mit Sprengstoffanschlägen gedroht.

Unterzeichnet waren die Drohschreiben mit «Volksfront», «Combat 18» oder «Blood and Honour». Das Neonazi-Netzwerk «Blood & Honour» (Blut und Ehre) ist verboten. Die gewaltbereite rechtsextreme Organisation «Combat 18» gilt als bewaffneter Arm von «Blood and Honour» und ist in mehreren europäischen Ländern aktiv.

«Combat» steht im Englischen für Kampf. «18» gilt als Szenecode für den ersten und den achten Buchstaben im Alphabet, also A und H - die Initialen von Adolf Hitler. Die «Volksfront» ist eine ursprünglich aus den USA stammende rechtsextreme Organisation. Offiziell hatte sie sich 2012 aufgelöst.

Betroffen waren von den Drohschreiben den Angaben nach unter anderem Ankerzentren in Bayern, islamische Zentren, Moscheen, Parteizentralen und Presse- und Medienagenturen.

Beteiligt seien an den Durchsuchungen rund 120 Beamte, sagte ein Sprecher des Bayerischen Landeskriminalamts auf Anfrage. In Bayern gebe es drei Durchsuchungen: jeweils eine in Oberbayern, Niederbayern und Oberfranken. Nähere Angaben zu den durchsuchten Objekten machte der Sprecher zunächst nicht.

Die Ermittler werden von Spezialeinsatzkräften und der örtlichen Polizei unterstützt. Neben der Generalstaatsanwaltschaft und dem Landeskriminalamt in Bayern ist auch die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) an den Ermittlungen beteiligt.