Türkischstämmige Aras an der Spitze des Landtags von Baden-Württemberg

An der Spitze des Landtags von Baden-Württemberg steht erstmals eine Frau. Die Grünen-Abgeordnete Muhterem Aras wurde am Mittwoch bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments zur Landtagspräsidentin gewählt. Aras wertete ihre Wahl mit Blick auf ihren Migrationshintergrund als "Zeichen für Weltoffenheit, Toleranz und Gelingen von Integration". Am Donnerstag soll Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zum Regierungschef der ersten grün-schwarzen Landesregierung gewählt werden.

Für die türkischstämmige Aras stimmten bei der geheimen Wahl 96 von 143 Abgeordneten. Mit Nein votierten 39 Parlamentarier, drei enthielten sich. Vier Abgeordnete trugen auf dem Wahlzettel einen anderen Namen ein, ein Wahlzettel war ungültig.

"Wir haben heute Geschichte geschrieben", sagte Aras nach ihrer Wahl. Zum ersten Mal sei eine Frau und zudem eine Frau mit Migrationshintergrund zur Repräsentantin des Hauses gewählt worden. Die Grünen-Abgeordnete kündigte an, dass sie sehr genau darauf achten werde, dass die Abgeordneten "respektvoll und fair" miteinander umgingen.

Am Donnerstag stellt sich Ministerpräsident Kretschmann im Landtag zur Wiederwahl. Danach soll auch die neue Landesregierung von Grünen und CDU vom Parlament bestätigt werden. Die Spitzen der beiden Parteien hatten am Montag den ausgehandelten Koalitionsvertrag unterschrieben.

Bei der Landtagswahl Mitte März waren die Grünen um den populären Regierungschef Kretschmann klar stärkste Kraft vor der CDU geworden. Die bisherige grün-rote Koalition verlor aber ihre Mehrheit.

Im neuen Landtag sitzt auch erstmals die AfD. Sie ist die größte Oppositionspartei, weil SPD und FDP weniger Abgeordnete stellen. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen kündigte eine "sachliche Oppositionsarbeit" an. Dies werde eine Ernüchterung für die anderen Parteien seien, sagte er im Südwestrundfunk. Diese rechneten mit "irgendwelchen Krawallos", aber die bekämen sie nicht.