Gabriel begründet Anstieg deutscher Waffenexporte

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel erklärt den massiven Anstieg der Rüstungsexporte unter anderem mit Altlasten der schwarz-gelben Bundesregierung. In einem Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe) trat er dem Vorwurf entgegen, mit seiner Politik zur Reduzierung von Waffenlieferungen gescheitert zu sein.

Gabriel verwies auf nicht wiederrufbare Genehmigungen der schwarz-gelben Vorgängerregierung und politisch unproblematische Exporte an Verbündete.

Die Ausfuhr von Kleinwaffen sei sogar stark zurückgegangen. Einem Bericht der "Welt am Sonntag" zufolge sind die deutschen Rüstungsexporte mit 7,86 Milliarden Euro 2015 auf den höchsten Stand seit Jahren gestiegen.