Flüchtinge warten immer länger für Asylantrag

AFP
BERLIN
Veröffentlicht 13.10.2016 00:00
Aktualisiert 13.10.2016 13:34
DPA

Flüchtlinge müssen immer länger warten, bevor sie einen Asylantrag stellen können. Die Zeitspanne zwischen Einreise und Antragstellung betrug im Schnitt zuletzt über sieben Monate, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht. Sie lag der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vor. Im vergangenen Jahr mussten Flüchtlinge den Zahlen zufolge nur gut zwei Monate warten.

Der Radiosender HR-Info hatte darüber als erstes berichtet. Dem Bericht zufolge können Flüchtlinge ihren Asylantrag in der Regel nicht direkt nach der Einreise stellen, weil dafür ein eigener Termin beim Bundesamt für Flüchtlinge und Migration (Bamf) notwendig ist. Von Januar bis Juli dieses Jahres betrug die Wartezeit im Schnitt fünf Monate. Im Juli stieg sie dann auf mehr als sieben Monate.

Die Bundestagsabgeordnete Ursula Jelpke (Linke) hatte die Anfrage gestellt. Das untätige Warten sei für die Asylsuchenden eine Katastrophe, sagte sie HR-Info. Die Asylsuchenden lebten in völliger Ungewissheit über ihre Zukunft, dürften nicht arbeiten und hätten oft keinen Zugang zu Deutschkursen.

Das Innenministerium selbst nennt die eigenen Zahlen nicht belastbar, weil das Einreisedatum auf der Selbstauskunft der Flüchtlinge beruhe. Außerdem wisse man nicht, ob die Flüchtlinge bei Ihrer Einreise überhaupt schon Asyl beantragen wollten. Die Flüchtlinge könnten zunächst aus anderen Gründen eingereist sein, etwa um ein Studium aufzunehmen oder Urlaub in Deutschland zu machen, hieß es.

Jelpke hält diese Argumente für absurd. Es sei nicht anzunehmen, dass syrische Bürgerkriegsflüchtlinge zunächst mit einem Touristen- oder Studenten-Visum eingereist seien, sagte sie HR-Info. Auch die Selbstauskünfte der Flüchtlinge über das Einreisedatum hält Jelpke für glaubwürdig. Kein Schutzsuchender habe ein Interesse, seine Einreise vorzudatieren - "aus Angst vor Nachteilen oder Strafen, wenn die unerlaubte Einreise bereits längere Zeit zurücklag".

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