Schweiz: Volksabstimmung über Atomausstieg

DPA
BERN
Veröffentlicht 21.05.2017 00:00
Aktualisiert 21.05.2017 13:55
AFP

In der Schweiz hat die Volksabstimmung über den langfristigen Ausstieg aus der Atomenergie begonnen. Das Verbot neuer Kernkraftwerke steht im neuen Energiegesetz, das die Regierung sich durch die Abstimmung absegnen lassen will.

Sie verspricht auch, erneuerbare Energien besser zu fördern. Die fünf bestehenden Kernkraftwerke sollen am Netz bleiben, so lange sie sicher sind. Die konservative SVP ist dagegen und warnt vor massiv höheren Stromrechnungen.

In einigen Kantonen laufen heute auch regionale Abstimmungen. In Zürich geht es darum, ob Schüler eine zweite Fremdsprache künftig erst in der höheren Schule lernen sollen. In Basel wird über einen Radweg rund um die Altstadt abgestimmt. In Uri sollen teure Kurse für Autofahranfänger abgeschafft werden. Nicht alle Abstimmungen sind so anschaulich. Den Wallisern liegt ein «Antrag auf Änderung des Ausführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Raumplanung» vor.

Etwa 5,3 Millionen Schweizer können abstimmen. Die Wahlbeteiligung liegt selten über 50 Prozent. Die Wahllokale schließen am Mittag. Bis zu 90 Prozent der Schweizer stimmen aber per Briefwahl ab.

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