NGO Peace Now: Israel genehmigt über 1100 Siedlerwohnungen im Westjordanland

Die israelischen Behörden haben nach Angaben einer Nichtregierungsorganisation mehr als 1100 neue Wohnungen in jüdischen Siedlungen im besetzten Westjordanland genehmigt. Ein Ausschuss des Verteidigungsministeriums mit Befugnis über den Siedlungsbau habe die Genehmigungen erteilt, sagte eine Vertreterin der NGO Peace Now, Hagit Ofran, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.

352 Wohnungen wurden demnach endgültig genehmigt, die übrigen seien noch in einer früheren Phase des Prozesses. Von den insgesamt 1122 Wohnungen seien sieben bereits bestehende Einheiten nachträglich genehmigt worden.

Ofran zufolge betrifft die Mehrheit der Genehmigungen Siedlungen tief im Inneren des Westjordanlandes, was bedeutet, dass diese wohl im Falle einer Zwei-Staaten-Lösung geräumt werden müssten. Das Vorgehen der israelischen Regierung zeige einen "generellen Trend, überall im Westjordanland zu bauen, vor allem an Orten, die Israel räumen müsste", sagte Ofran. Die Regierung wolle eine Zwei-Staaten-Lösung auf diese Weise torpedieren.

Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation wurden im vergangenen Jahr 6742 Wohnprojekte genehmigt und damit so viele wie nie seit 2013. Die israelischen Siedlungen im Westjordanland sind nach internationalem Recht illegal. Während die abgelöste US-Regierung unter Präsident Barack Obama den Siedlungsbau scharf kritisierte, ist dies unter seinem Nachfolger Donald Trump nicht der Fall.