Griechenland: Tsipras übersteht Misstrauensvotum

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat ein Misstrauenantrag der Opposition im Zusammenhang mit einem Namensstreit mit Mazedonien überstanden. Im Parlament sprachen am Samstagabend 153 Abgeordnete Tsipras ihr Vertrauen aus, 127 stimmen dagegen.

Die konservative Partei Neue Demokratie wollte eine Vereinbarung im Namensstreit mit Mazedonien durch ein Misstrauensvotum gegen Tsipras stoppen. Oppositionsführer Kyriakos Mitsotakis warf Tsipras vor, sich im Parlament nicht auf eine klare Mehrheit zu stützen und deswegen kein Mandat für eine Entscheidung in dem seit Jahrzehnten andauernden Streit mit Mazedonien zu haben.

Am Dienstag hatte Tsipras den Kompromiss vorgestellt, nach dem sich die ehemaligen jugoslawische Teilrepublik nicht mehr Republik Mazedonien sondern künftig Republik Nord-Mazedonien nennen will. Damit ist der Weg frei für einen Betritt Mazedoniens in Europäische Union und Nato, der von Griechenland bislang blockiert wurde. Die Republik Mazedonien liegt nördlich der gleichnamigen Region in Griechenland. In der Region ringen sowohl die EU als auch die Nato mit Russland um Einfluss.