Kanzlerin Merkel reist in die Ukraine

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht am Donnerstag die Ukraine. Bei dem Gespräch mit Präsident Petro Poroschenko in Kiew soll es neben bilateralen Themen um den Konflikt zwischen der Regierung und prorussischen Rebellen im Osten des Landes und um die Umsetzung der Minsker Friedensvereinbarungen gehen (Pk. 14.00 Uhr MEZ).

Alle Konfliktparteien waren aufgerufen worden, endlich alle Punkte des Minsker Abkommens umzusetzen. Dazu gehört die Einhaltung des Waffenstillstands ebenso wie der Rückzug schwerer Waffen und der Rückzug von Truppen aus den sogenannten Entflechtungszonen.Beobachter registrieren immer wieder Verstöße gegen die Vereinbarung. Auch ein Gespräch mit Ministerpräsident Wolodimir Groisman steht auf dem Programm.

Die Kanzlerin will zudem das Denkmal der Himmlischen Hundertschaft in Kiew besuchen, das an die Opfer der Massenproteste auf dem Maidan-Platz erinnert. Die proeuropäischen Proteste hatten 2014 zum Sturz des damaligen prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch geführt. Weitere Programmpunkte des Kanzlerinnen-Besuchs sind Gespräche mit den Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Fraktionen sowie eine Diskussionsrunde mit Studierenden.