99 flüchtigen Gülenisten droht Ausbürgerung

Das türkische Innenministerium veröffentlichte am Sonntag eine neue Liste von flüchtigen Personen, denen der Entzug der Staatsbürgerschaft droht, falls sie nicht in die Türkei zurückkehren und sich vor Gericht stellen sollten.

Die meisten der Namen in der Liste mit insgesamt 99 Personen werden beschuldigt Mitglied des Gülenisten-Terrorkults (FETÖ) zu seien - jene Gruppe, die für den Tod von 249 Menschen während dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 verantwortlich ist.

„Diese Personen sind kurz davor ihre Staatsbürgerschaft zu verlieren, falls sie nicht innerhalb von drei Monaten nach der Veröffentlichung dieser Liste in die Türkei zurückkehren", so eine Erklärung des Ministeriums, die im Amtsblatt veröffentlicht wurde.

In der vergangenen Woche endete die dreimonatige Frist für 130 Terrorverdächtige, darunter auch FETÖ-Anführer Fetullah Gülen. Falls die Regierung mit der neuen Regulierung vorangehen sollte, würden alle 130 Personen ihre Staatsbürgerschaft verlieren. Die türkischen Medien berichteten, dass sich keiner der auf den Listen aufgeführten Namen der türkischen Justiz stellte.

Die Ausbürgerung der in Terroraktivitäten verwickelten Personen ist in der Türkei seit längerer Zeit ein häufig diskutiertes Thema, vor allem der Welle tödlicher Angriffe der PKK in den vergangenen zwei Jahren. Nach dem Putschversuch vom Juli 2016 wurde das Thema erneut in die Tagesdebatten der Regierung aufgenommen. Im Januar erließ dann das türkische Parlament im Rahmen des Ausnahmezustandes ein neues Dekret und öffnete damit den Weg für einen Entzug der Staatsbürgerschaft bei Terrorfällen.

Am 15. Juli 2016 versuchte eine Gruppe des Gülenisten-Terrorkults (FETÖ) die demokratisch gewählte Regierung der Türkei zu stürzen. Der Putschversuch wurde von loyalen militärischen Truppen zusammen mit Polizeieinheiten und Millionen von türkischen Bürgern verhindert. 249 Menschen, hauptsächlich Zivilisten, wurden von den Putschisten getötet, während mehr als 2.000 Menschen verletzt wurden.