Türkei beseitigt mehr als 30 PKK-Tunnel und Stellungen im Nordirak

Die türkische Luftwaffe hat am Donnerstagabend mehrere Tunnel und Lager der Terrororganisation PKK im Irak zerstört. Dies gaben die Türkischen Streitkräfte (TSK) am Freitag bekannt.

Mindestens 20 Flugzeuge, darunter Kampfjets und Drohnen, sollen an den Einsätzen beteiligt gewesen sein. Bei der Operation sind laut TSK mehr als 30 PKK-Stellungen im nordirakischen Sindschar und der Region Berg Karajak zerstört worden.

Die türkische Regierung rief die irakische Regierung wiederholt dazu auf, die PKK-Bedrohung in Sindschar zu beseitigen. Sollte dies nicht geschehen, würden die TSK von ihrem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch machen und eine grenzüberschreitende Operation in der Region durchführen - so wie es bei den bisherigen zwei Operationen in Syrien der Fall gewesen sei.

Mitte 2014 gelang es der PKK, unter dem Vorwand die Jesiden vor der Terrororganisation Daesh zu schützen, in Sindschar Fuß zu fassen. Seitdem nutzt die PKK die Region Sindschar als Basis und baute dort neue Befehls- und Verwaltungsstrukturen auf.

Die anhaltende Unterstützung der USA für den syrischen PKK-Ableger YPG und die dadurch resultierte Stärkung der Terrororganisation in der Region hatte Ankara dazu veranlasst, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten.

Am Mittwoch hatte Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine weitere Operation in Syrien angekündigt. Diese werde östlich des Euphrats gestartet. Es sei an der Zeit, den Entschluss der Türkei die Terroristen östlich des Euphrats zu beseitigen, in die Tat umzusetzen.

Als Reaktion darauf haben PKK-nahe Organisationen zu europaweiten „Spontandemonstrationen" aufgerufen. Die „Studentenvereinigung" YXK und weitere PKK-nahe Organisationen in Deutschland riefen ihre Mitglieder zu Versammlungen am Freitagabend auf. Geplant sind unter anderem Kundgebungen am Kölner Dom (22 Uhr) und am Brandenburger Tor (21:00 Uhr). Auch das PKK-Sprachrohr ANF meldete, dass die Dachverbände KCDK-E und TJK-E zu Protesten aufgerufen hätten.

Die PKK wird von der Türkei, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft. Die marxistisch-leninistisch orientierte Organisation führt seit ihrer Gründung im Jahr 1978 einen bewaffneten Kampf gegen befeindete Gruppen und den türkischen Staat. Hauptziel ist eine Abspaltung von der Türkei und die Errichtung einer ideologischen Selbstverwaltung auf türkischem Hoheitsgebiet. Dafür setzt die PKK hauptsächlich terroristische Mittel ein. Ihre internationalen Ableger verfolgen ähnliche Ziele in ihren Ursprungsländern.

Als die größten Leidtragenden des ideologisierten PKK-Terrors gelten neben den türkischen Staatsbediensteten insbesondere die kurdischen und örtlichen Bevölkerungsteile in der Türkei und anderen Staaten, wo die PKK und ihre internationalen Ableger aktiv sind. Bisher forderten die Terroranschläge und Ermordungen der PKK mehr als 40.000 Todesopfer. Darüber hinaus setzt die PKK auf erpresserische Methoden, um etwa Zwangsrekrutierungen und Enteignungen durchzuführen.

Die PKK ist seit 1993 in Deutschland verboten, dennoch ist sie bundesweit nach wie vor aktiv. Mitglieder der Organisation nutzen Europa und insbesondere Deutschland als Rückzugs- und Rekrutierungsgebiet. Laut Bundesverfassungsschutz leben in der Bundesrepublik derzeit etwa 14.000 Anhänger.

Obwohl vom BfV als Schwesterorganisation der PKK bestätigt, sind die „Volksschutzeinheiten" (YPG) und die „Partei der Politischen Union" (PYD) sowie andere PKK-Untergruppen in Deutschland immer noch nicht verboten.